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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 11.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 22:01 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2015    
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung    
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2015/138  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan  für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan
beschlossen.

 

 

   
    07.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    11.01.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.02.2016 - Hauptausschuss
    Ö 11.7 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan  für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan
beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    10.03.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 15.9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan  für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan
beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 15.9 Nr.1+2 NS STV am 10.03.2016 (2205 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 15.9 Nr.3 NS STV am 10.03.2016 (574 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 15.9 Nr.4 NS STV am 10.03.2016 (11 KB)      
Ö 8  
Personalangelegenheiten; hier: Stellenmehrbedarf im Fachbereich Bürgerdienste    
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1  
Antrag der Stadt Glückstadt auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung nach § 12 FAG für das Haushaltsjahr 2014; hier: Entscheidung des Ministeriums vom 17.12.2015
Enthält Anlagen
/2015/162  
Ö 10  
Anfragen    
N 11     Antrag auf Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit und Genehmigung einer Nebentätigkeit      
N 12     Vertragsangelegenheiten; hier: Einsichtnahme Antrag der CDU-Fraktion      
N 13     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 13.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH hier: Berichtswesen des Gesamtbetriebes für 2015 (Zeitraum Januar 2015 bis Oktober 2015)      
N 14     Nicht öffentliche Anfragen