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Tagesordnung - Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 23.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2014  
SI/2014/187  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2015  
SI/2015/392  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Bericht Stadtmanager  
Enthält Anlagen
/2015/010  
Ö 8  
Entwicklung westliche Christian-IV-Straße Antrag von Herrn Bürgermeister Blasberg  
Enthält Anlagen
/2014/060-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag



 

 

   
    23.03.2015 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der südwestlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berendsengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.

 

Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschränkungen zugelassen sein sollen. Die Verkaufsfläche für den Lebensmitteleinzelhandel (LEH) darf gegenüber dem Status Quo nur maßvoll für eine Umsetzung zeitgemäßer LEH-Marktkonzepte erhöht werden. Ein großflächiger Einzelhandel mit innenstadtrelevantem Sortiment in Fachmarktgeschäften wird ausgeschlossen.

 

Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    28.04.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird in den Wirtschaftsausschuss zurückverwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

23

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.05.2015 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der süd-westlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berend­sengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.

 

Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschrän-kungen zugelassen sein sollen.

 

Für das Areal östlich des Berendsen-Geländes wird die Verkaufsfläche (VKF) für den Lebensmitteleinzelhandel auf maximal 1.900 m2 VKF für einen Vollsortimenter plus maximal 1.199 m2 VKF für einen LEH-Discounter beschränkt.

 

Innenstadtrelevante Einzelhandelssortimente sind nicht zulässig.

 

Für das Berendsen-Gelände gilt der Beschluss der Stadtvertretung 2014/049.

 

Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

5

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    02.07.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der süd-westlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berend­sengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.

 

Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschränkungen zugelassen sein sollen.

 

Für das Areal östlich des Berendsen-Geländes wird die Verkaufsfläche (VKF) für den Lebensmitteleinzelhandel auf maximal 1.900 m2 VKF für einen Vollsortimenter plus maximal 1.199 m2 VKF für einen LEH-Discounter beschränkt.

 

Innenstadtrelevante Einzelhandelssortimente sind nicht zulässig.

 

Für das Berendsen-Gelände gilt der Beschluss der Stadtvertretung 2014/049.

 

Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

13

 

Nein-Stimmen

9

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9  
Antrag der Fraktion der PIRATEN "Vorstellung Verträglichkeitsanalyse Berendsengelände durch die CIMA"  
Enthält Anlagen
/2015/014  
Ö 10  
Fischmärkte 2015 auf der Docke  
Enthält Anlagen
/2015/004  
Ö 11  
Werbe- / Imagefilme für die Stadt Glückstadt  
/2015/011  
Ö 12  
Präsentation der Ideen zur Positionierung der Stadt  
/2015/033  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Stadtbücherei; Öffnungszeiten  
/2014/153  
Ö 14  
Anfragen      
N 15     Zuschussangelegenheiten; hier: Stadtbücherei - Personalkostenzuschuss für den Verein Zwiebelfisch e.V.      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 16.1     Personalangelegenheit; hier: Übertragung des Personals des Fördervereins des Detlefsen-Museums auf die Stadt Glückstadt      
N 16.2     Personalangelegenheit; hier: Übertragung des Personals des Fördervereins des Detlefsen-Museums auf die Stadt Glückstadt      
N 16.3     Personalangelegenheit; hier: Übertragung des Personals des Fördervereins des Detlefsen-Museums auf die Stadt Glückstadt      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17.1     Bericht Stadtmanager      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen