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Tagesordnung - Sitzung des Wirtschaftsausschussses  

Bezeichnung: Sitzung des Wirtschaftsausschussses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 07.03.2013    
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
400-Jahr-Feier    
Ö 7  
Einzelhandelskonzept Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
/2013/030  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.           Das Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept (im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch) in der beigefügten Fassung beschlossen. Es wird zur Grundlage bei der Entscheidung über die zukünftige Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben.

 

2.           Dem Vorschlag zur Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichesund zur Festlegung der zentrumsrelevanten Sortimente wird zugestimmt.

 

3.           Bei zukünftigen einzelhandelsbezogenen Maßnahmen und Planungen steht die Revitalisierung der Innenstadt im Vordergrund.

 

4.           Eine Fortführung der Planung zur Einzelhandelsentwicklung auf dem ehemaligen Wäschereigelände erfolgt nur unter der Maßgabe, dass ein von der Stadt beauftragtes und vom Vorhabenträger finanziertes Gutachten die Verträglichkeit des Vorhabens feststellt. Da dies voraussichtlich nur bei einer Verlagerung von bestehenden Einzelhandelsbetrieben an der Chr.-IV.-Str. möglich sein wird, ist eine vertragliche Regelung zur Nachfolgenutzung für den Standort Chr.-IV.-Str. zu erarbeiten.

 

5.           Zur Revitalisierung der Innenstadt wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein externes, zeitlich begrenztes Citymanagement eingeführt. Über weitere, im Einzelhandelskonzept vorgeschlagene Maßnahmen wird im zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten.

 

6.           Die Beschlüsse der Stadtvertretung vom 04.12.1997 und vom 01.06.2004 zur Ansiedlung großflächigen Einzelhandels werden aufgehoben.

 

 

   
    18.04.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

1.              Das Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept (im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch) in der beigefügten Fassung beschlossen. Es wird zur Grundlage bei der Entscheidung über die zukünftige Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben.

 

2.              Dem Vorschlag zur Abgrenzung des „zentralen Versorgungsbereiches" und zur Festlegung der zentrumsrelevanten Sortimente wird zugestimmt.

 

3.              Bei zukünftigen einzelhandelsbezogenen Maßnahmen und Planungen steht die Revitalisierung der Innenstadt im Vordergrund.

 

4.              Eine Fortführung der Planung zur Einzelhandelsentwicklung auf dem ehemaligen Wäschereigelände erfolgt nur unter der Maßgabe, dass ein von der Stadt beauftragtes und vom Vorhabenträger finanziertes Gutachten die Verträglichkeit des Vorhabens feststellt. Da dies voraussichtlich nur bei einer Verlagerung von bestehenden Einzelhandelsbetrieben an der Chr.-IV.-Str. möglich sein wird, ist eine vertragliche Regelung zur Nachfolgenutzung für den Standort Chr.-IV.-Str. zu erarbeiten.

 

5.              Zur Revitalisierung der Innenstadt wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein externes, zeitlich begrenztes Citymanagement eingeführt. Über weitere, im Einzelhandelskonzept vorgeschlagene Maßnahmen wird im zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

     8

davon:

Ja-Stimmen

     8

 

Nein-Stimmen

     0

 

Enthaltungen

     0

 

   
    25.04.2013 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

1.              Das Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept (im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch) in der beigefügten Fassung beschlossen. Es wird zur Grundlage bei der Entscheidung über die zukünftige Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben.

 

2.              Dem Vorschlag zur Abgrenzung des „zentralen Versorgungsbereiches" und zur Festlegung der zentrumsrelevanten Sortimente wird zugestimmt.

 

3.              Bei zukünftigen einzelhandelsbezogenen Maßnahmen und Planungen steht die Revitalisierung der Innenstadt im Vordergrund.

 

4.              Eine Fortführung der Planung zur Einzelhandelsentwicklung auf dem ehemaligen Wäschereigelände erfolgt nur unter der Maßgabe, dass ein von der Stadt beauftragtes und vom Vorhabenträger finanziertes Gutachten die Verträglichkeit des Vorhabens feststellt. Da dies voraussichtlich nur bei einer Verlagerung von bestehenden Einzelhandelsbetrieben an der Chr.-IV.-Str. möglich sein wird, ist eine vertragliche Regelung zur Nachfolgenutzung für den Standort Chr.-IV.-Str. zu erarbeiten.

 

5.              Zur Revitalisierung der Innenstadt wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein externes, zeitlich begrenztes Citymanagement eingeführt. Über weitere, im Einzelhandelskonzept vorgeschlagene Maßnahmen wird im zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   20

davon:

Ja-Stimmen

   20

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

Ö 7.1  
Einzelhandelskonzept Stellungnahmen
Enthält Anlagen
/2013/030-1  
Ö 8  
Druckerei Augustin Betreiberkonzept zur Errichtung eines Museums
Enthält Anlagen
/2013/021  
Ö 9  
Detlefsen-Museum; hier: Neufassung der Entgeltordnung
Enthält Anlagen
/2013/025  
Ö 10  
Stadtarchiv Glückstadt; hier: Erlass einer Entgeltordnung
Enthält Anlagen
/2013/026  
Ö 11  
Mitteilungen    
Ö 11.1  
"Docke" – Themenpark Fisch
/2013/014  
Ö 11.2  
Kino Glückstadt
/2013/022  
Ö 11.3  
Jahresbericht 2010 der Stadtbücherei Glückstadt
Enthält Anlagen
/2013/042  
Ö 11.4  
Jahresbericht 2011 der Stadtbücherei Glückstadt
Enthält Anlagen
/2013/043  
Ö 11.5  
Jahresbericht 2012 des Trägervereins Musikschule Glückstadt e.V.
Enthält Anlagen
/2013/045  
Ö 11.6  
Jahresbericht 2012 der Volkshochschule Glückstadt
Enthält Anlagen
/2013/046  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Druckerei Augustin Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 15.1     Finanzierung saisonaler Sicherheitsdienstleistungen in der Glückstädter Innenstadt seit 2010      
N 16     Nicht öffentliche Anfragen