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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 16.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015
SI/2015/285  
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Wohnmobilstellplatz auf der Docke Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
/2014/129  
Ö 7     Sonderparkberechtigungen    
Ö 7.1  
Sonderparkberechtigungen für Soziale Dienste und Ärzte
/2015/023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Ab dem 01.01.2016 werden für soziale Dienste Sonderparkrechte nur noch für diejenigen Fahrzeuge gewährt, die auf den Pflegedienst, nicht auf Privatpersonen, zugelassen sind.

 

b)     Für Arztpraxen werden keine „eigenen“ Parkplätze reserviert.

 

 

   
    17.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

Die Beschlussfassung wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

   
    16.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

a)     Ab dem 01.01.2016 werden für soziale Dienste Sonderparkrechte nur noch für diejenigen Fahrzeuge gewährt, die auf den Pflegedienst, nicht auf Privatpersonen, zugelassen sind.

b)     Die Beschlussfassung zu b) wird vertagt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    06.10.2015 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

a)     Ab dem 01.01.2016 werden für soziale Dienste Sonderparkrechte nur noch für diejenigen Fahrzeuge gewährt, die auf den Pflegedienst, nicht auf Privatpersonen, zugelassen sind.

 

b)     Für Arztpraxen werden keine „eigenen“ Parkplätze reserviert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 7.2  
Sonderparkberechtigungen für Soziale Dienste und Ärzte
Enthält Anlagen
/2015/023-1  
Ö 8  
Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) hier: Aufstellung von Werbeschildern Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Enthält Anlagen
/2015/035  
Ö 9     Verkehrsberuhigung    
Ö 9.1  
Verkehrszählung Königsberger Straße Höhe Elbschule
/2015/040  
Ö 9.2  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Enthält Anlagen
/2015/040-1  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Verkehrszählung Christian-IV-Straße Höhe Pentzstraße
/2015/039  
Ö 10.2  
Verkehrszählung Itzehoer Straße Einfahrt Dänenkamp
/2015/041  
Ö 10.3  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Vorbereitende Untersuchungen mit Integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept für "Eisenbahnausbesserungswerk Glückstadt"
Enthält Anlagen
/2015/061  
Ö 10.4  
Soziale Stadt Ideenwerkstatt und Informationsveranstaltung am 08.05.2015
Enthält Anlagen
/2015/060  
Ö 10.5  
Tag der Städtebauförderung am 09.05.2015
/2015/056  
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 13     Nicht öffentliche Anfragen