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Tagesordnung - Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.2015  
SI/2015/394  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Bericht Stadtmanager  
Enthält Anlagen
/2015/055  
Ö 7  
400-Jahr-Feier Arbeitsbericht  
Enthält Anlagen
/2015/065  
Ö 8     Entwicklung westliche Christian-IV-Straße      
Ö 8.1  
Entwicklung westliche Christian-IV-Straße Antrag von Herrn Bürgermeister Blasberg
Enthält Anlagen
/2014/060-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag



 

 

   
    23.03.2015 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der südwestlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berendsengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.

 

Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschränkungen zugelassen sein sollen. Die Verkaufsfläche für den Lebensmitteleinzelhandel (LEH) darf gegenüber dem Status Quo nur maßvoll für eine Umsetzung zeitgemäßer LEH-Marktkonzepte erhöht werden. Ein großflächiger Einzelhandel mit innenstadtrelevantem Sortiment in Fachmarktgeschäften wird ausgeschlossen.

 

Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    28.04.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird in den Wirtschaftsausschuss zurückverwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

23

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.05.2015 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der süd-westlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berend­sengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.

 

Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschrän-kungen zugelassen sein sollen.

 

Für das Areal östlich des Berendsen-Geländes wird die Verkaufsfläche (VKF) für den Lebensmitteleinzelhandel auf maximal 1.900 m2 VKF für einen Vollsortimenter plus maximal 1.199 m2 VKF für einen LEH-Discounter beschränkt.

 

Innenstadtrelevante Einzelhandelssortimente sind nicht zulässig.

 

Für das Berendsen-Gelände gilt der Beschluss der Stadtvertretung 2014/049.

 

Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

5

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    02.07.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der süd-westlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berend­sengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.

 

Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschränkungen zugelassen sein sollen.

 

Für das Areal östlich des Berendsen-Geländes wird die Verkaufsfläche (VKF) für den Lebensmitteleinzelhandel auf maximal 1.900 m2 VKF für einen Vollsortimenter plus maximal 1.199 m2 VKF für einen LEH-Discounter beschränkt.

 

Innenstadtrelevante Einzelhandelssortimente sind nicht zulässig.

 

Für das Berendsen-Gelände gilt der Beschluss der Stadtvertretung 2014/049.

 

Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

13

 

Nein-Stimmen

9

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 8.2  
Entwicklung des Areals südwestliche Christian-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2014/060-1-2  
Ö 8.3  
Entwicklung des Areals südwestliche Christian-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße  
Enthält Anlagen
/2014/060-1-2-1  
Ö 9  
Touristisches Gesamtkonzept Hafen Aufhebung des Sperrvermerks  
Enthält Anlagen
/2015/051  
Ö 10     Wohnmobilstellplatz auf der Docke      
Ö 10.1  
Ausschreibung des Betriebs eines Wohnmobilplatzes auf der Docke Antrag der FDP-Fraktion  
/2014/133-1  
Ö 10.2  
Wohnmobilstellplatz auf der Docke Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
/2014/129  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verschönerung der Innenstadt Antrag der CDU-Fraktion  
/2015/042  
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 12.1  
Tag der Städtebauförderung am 09.05.2015  
/2015/056  
Ö 12.2  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Vorbereitende Untersuchungen mit Integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept für "Eisenbahnausbesserungswerk Glückstadt"  
Enthält Anlagen
/2015/061  
Ö 12.3  
Jahresbericht 2014 des Trägervereins Musikschule Glückstadt e.V.  
Enthält Anlagen
/2015/057  
Ö 12.4  
Jahresbericht 2014 "Palais für aktuelle Kunst e.V."  
Enthält Anlagen
/2015/058  
Ö 12.5  
Jahresbericht 2014 der Volkshochschule Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/059  
Ö 13  
Anfragen      
N 14     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 15     Nicht öffentliche Anfragen