Sprungziele
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 20.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.03.2015  
SI/2015/267  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Sanierungs-Gesamtmaßnahme "Historische Innenstadt / Rethövel" Abschluss der Maßnahme - Aufhebung der Satzungen  
Enthält Anlagen
/2015/047  
Ö 8  
Forschungsfeld "Potenziale von Kleinstädten in peripheren Lagen" Bewerbung als Modellvorhaben  
Enthält Anlagen
/2015/049  
Ö 9  
Ratsinformationssystem ALLRIS; hier: Umstellung auf papierlosen Versand und Einsatz von iPads  
/2015/050  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Im ersten Schritt werden ab 01.06.2015 Sitzungsunterlagen (Drucksachen - Mitteilungen und Beratungsvorlagen -, Einladungen, Niederschriften, separate Anlagen, Informationsschreiben, separate Einladungen für Arbeitsgruppen usw.) nur noch über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Es wird damit kein Versand der entsprechenden Unterlagen in Papierform mehr erfolgen.

 

Ausgenommen hiervon sind Mandatsträger, die über keinen E-Mail-Anschluss verfügen.

 

Die Einführung einer digitalen Gremienarbeit mit iPads (oder anderen Medien) wird zum 01.09.2015 umgesetzt. Hierfür werden seitens der Stadt Glückstadt für die Stadtvertreter ausschließlich iPads zur Verfügung gestellt.

 

Dies könnte auf die bürgerlichen Ausschussmitglieder erweitert werden.

 

 

   
    20.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    13.07.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:



 

  1. Kein Unterschied zwischen Stadtvertreter und Bürgerliches Mitglied
    Die Regelungen der Beschlussvorlage gelten generell analog für Stadtvertreter und Bürgerliche Mitglieder der Ausschüsse und Beiräte in der Stadt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

  1. Freiwilligkeit
    Die Sitzungsunterlagen werden dem Mandatsträger nur noch in elektronischer Form zur Verfügung gestellt, sofern ein Mandatsträger dies bei der Stadt beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

3

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

3

 

Bedingt durch die Stimmengleichheit ist eine Freiwilligkeit abgelehnt.

 

 

  1. Hardware-Nutzung
    Als Anreiz zur Nutzung des elektronischen Sitzungsversands wird allen Mandatsträgern der kostenlose Bezug eines Gerätes angeboten. Hierzu wird seitens der Verwaltung eine Abfrage erfolgen, wer ein Gerät von der Verwaltung zur Verfügung gestellt haben möchte bzw. sein eigenes Gerät weiter nutzen möchte. Diesbezüglich wird die Verwaltung ein einheitliches Gerät anschaffen und damit auch die Hardware festlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

  1. Auf Wunsch wird ein Ausdruck von der Verwaltung zur Verfügung gestellt.
    Es muss auch beim reinen elektronischen Versand sichergestellt sein, dass auf Anforderung des Mandatsträgers eine konkrete Sitzungsvorlage oder Teile davon durch die Verwaltung trotzdem in Papierform zur Verfügung gestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

  1. Die Einführung einer digitalen Gremienarbeit mit iPads (oder anderen Medien) wird zum 01.01.2016 umgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.10.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 13.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Kein Unterschied zwischen Stadtvertreter und Bürgerliches Mitglied

Die Regelungen der Beschlussvorlage gelten generell analog für Stadtvertreter und Bürgerliche Mitglieder der Ausschüsse und Beiräte in der Stadt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

2. Freiwilligkeit

Die Sitzungsunterlagen werden dem Mandatsträger nur noch in elektronischer Form zur Verfügung gestellt, sofern ein Mandatsträger dies bei der Stadt beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

12

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

6

3. Hardware-Nutzung

Als Anreiz zur Nutzung des elektronischen Sitzungsversands wird allen Mandatsträgern der kostenlose Bezug eines Gerätes angeboten. Hierzu wird seitens der Verwaltung eine Abfrage erfolgen, wer ein Gerät von der Verwaltung zur Verfügung gestellt haben möchte bzw. sein eigenes Gerät weiter nutzen möchte. Diesbezüglich wird die Verwaltung ein einheitliches Gerät anschaffen und damit auch die Hardware festlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

4. Auf Wunsch wird ein Ausdruck von der Verwaltung zur Verfügung gestellt

Es muss auch beim reinen elektronischen Versand sichergestellt sein, dass auf An-forderung des Mandatsträgers eine konkrete Sitzungsvorlage oder Teile davon durch die Verwaltung trotzdem in Papierform zur Verfügung gestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

5. Die Einführung einer digitalen Gremienarbeit mit iPads (oder anderen Medien) wird zum 01.01.2016 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

18

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

3

 

 

Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1  
Fehlbetrags- sowie Sonderbedarfszuweisungen; hier: Grundvoraussetzungen sowie haushaltsrechtliche Auswirkungen durch die Anpassung bzw. Nichtanpassung der Hebesätze  
Enthält Anlagen
/2015/048  
Ö 11  
Anfragen      
N 12     Mitgliederförderung der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt      
N 13     Zuschussangelegenheiten; hier: Stadtbücherei - Personalkostenzuschuss für den Verein Zwiebelfisch e.V.      
N 14     Personalangelegenheit; hier: Stellenbesetzung hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte sowie Integration      
N 15     Personalangelegenheit; hier: Personalmehrbedarf für die Unterbringung von Asylsuchenden      
N 16     Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen