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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2014  
SI/2014/195  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2015  
SI/2014/195  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
29. Änderung des Flächennutzungsplanes Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2015/008  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2015/009  
Ö 9  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/034  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Priorisierung des Maßnahmenplanes für das Gebiet "Stadtkern"  
/2015/017-2  
Ö 11  
Barrierearme und energetische Sanierung des Rathauses Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/018  
Ö 12  
Erweiterung der Feuerwache Am Fleth  
Enthält Anlagen
/2015/032  
Ö 13     Sondernutzungskonzept      
Ö 13.1  
Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) hier: Aufstellung von Werbeschildern Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Verfasser: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
/2015/035  
Ö 13.2  
Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) Antrag auf Jahres-Sondernutzungserlaubnis zur Herstellung und Außenverkauf von Backwaren am Markt  
Enthält Anlagen
/2014/158  
Ö 13.3  
Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) Antrag auf Jahres-Sondernutzungserlaubnis zur Herstellung und Außenverkauf von Backwaren am Markt  
Enthält Anlagen
/2014/158-1  
Ö 14  
EG-Hochwasserrichtlinie Stellungnahme der Stadt Glückstadt  
/2015/001  
Ö 15  
Sonderparkberechtigungen für Soziale Dienste und Ärzte  
/2015/023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Ab dem 01.01.2016 werden für soziale Dienste Sonderparkrechte nur noch für diejenigen Fahrzeuge gewährt, die auf den Pflegedienst, nicht auf Privatpersonen, zugelassen sind.

 

b)     Für Arztpraxen werden keine „eigenen“ Parkplätze reserviert.

 

 

   
    17.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

Die Beschlussfassung wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

   
    16.06.2015 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

a)     Ab dem 01.01.2016 werden für soziale Dienste Sonderparkrechte nur noch für diejenigen Fahrzeuge gewährt, die auf den Pflegedienst, nicht auf Privatpersonen, zugelassen sind.

b)     Die Beschlussfassung zu b) wird vertagt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    06.10.2015 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

a)     Ab dem 01.01.2016 werden für soziale Dienste Sonderparkrechte nur noch für diejenigen Fahrzeuge gewährt, die auf den Pflegedienst, nicht auf Privatpersonen, zugelassen sind.

 

b)     Für Arztpraxen werden keine „eigenen“ Parkplätze reserviert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Frackingfreie Gemeinde  
Enthält Anlagen
/2014/160  
Ö 16.2  
Bauvoranfrage "Neubau eines Lebensmitteldiscounters, eines Tierfuttergeschäftes und eines Getränkemarktes" im Marineviertel  
/2015/007  
Ö 16.3  
Ausbau Am Kommandantengraben  
/2015/015  
Ö 16.4  
Kosten der Straßenbeleuchtung 2014  
/2015/022  
Ö 16.5  
Straßenausbauprogramm  
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/2015/036  
Ö 17  
Anfragen      
N 18     Mitgliederförderung der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt      
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 19.1     Vertragsangelegenheiten Rechtsstreit SEG ./. Fa Fleertech      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen