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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium:	Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum:	Do, 29.01.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2014

SI/2014/199

Ö 3

Änderung der Tagesordnung

Ö 4

Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Ö 5

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 6

Bericht des Bürgermeisters

Ö 7

Bürgermeisterwahl 2015/2016

Ö 7.1

Bürgermeisterwahl 2015/2016; hier: Wahl einer Wahlleiterin oder eines Wahlleiters

/2014/150

Ö 7.2

Bürgermeisterwahl 2015/2016; hier: Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss

/2014/151

Ö 8

Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Schulkostenbeiträgen 2014 für SchülerInnen an Ersatzschulen

/2014/154

Ö 9

Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 3. Nachtragssatzung

/2014/155

Ö 10

Gebührensatzung über die Sondernutzung der öffentlichen Straßen in der Stadt Glückstadt (Sondernutzungsgebührensatzung)

/2014/159

Ö 11

Haushalt 2015

Ö 11.1

Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -

Vergnügungssteuersatzung

Ö 11.3.1

Vergnügungssteuersatzung; hier: Einwand gegen die Erhöhung der Vergnügungssteuer

/2014/110-1

Ö 11.3.2

Vergnügungssteuersatzung; hier: Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten

/2014/110

Ö 11.4

Antrag für den Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion

/2014/105

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag

27.10.2014 - Hauptausschuss

Ö 7.1 - zurückgestellt

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

anwesende Mitglieder:		9
davon:	Ja-Stimmen	9
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0

24.11.2014 - Hauptausschuss

Ö 15.2 - zurückgestellt

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

anwesende Mitglieder:		9
davon:	Ja-Stimmen	9
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0

08.12.2014 - Hauptausschuss

Ö 9.2 - geändert beschlossen

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Im Haushalt 2015 werden € 20.000,00 mit Sperrvermerk (Freigabe durch Wirt-schaftsausschuss) für Printmedien zur Darstellung von Glückstadt als hoch-wertigem, metropolnahem Wohnort sowie weitere € 10.000,00 mit Sperrvermerk (Freigabe durch Wirtschaftsausschuss) für Werbe-/Imagefilme bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis: