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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2014
SI/2014/199  
   
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7     Bürgermeisterwahl 2015/2016    
Ö 7.1  
Bürgermeisterwahl 2015/2016; hier: Wahl einer Wahlleiterin oder eines Wahlleiters
/2014/150  
Ö 7.2  
Bürgermeisterwahl 2015/2016; hier: Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss
Enthält Anlagen
/2014/151  
Ö 8  
Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Schulkostenbeiträgen 2014 für SchülerInnen an Ersatzschulen
/2014/154  
Ö 9  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 3. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
/2014/155  
Ö 10  
Gebührensatzung über die Sondernutzung der öffentlichen Straßen in der Stadt Glückstadt (Sondernutzungsgebührensatzung)
/2014/159  
Ö 11     Haushalt 2015    
Ö 11.1  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2014/101-1  
Ö 11.2  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2014/101  
Ö 11.3     Vergnügungssteuersatzung    
Ö 11.3.1  
Vergnügungssteuersatzung; hier: Einwand gegen die Erhöhung der Vergnügungssteuer
Enthält Anlagen
/2014/110-1  
Ö 11.3.2  
Vergnügungssteuersatzung; hier: Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten
Enthält Anlagen
/2014/110  
Ö 11.4  
Antrag für den Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2014/105  
Ö 11.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-1  
Ö 11.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-2  
Ö 11.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-3  
Ö 11.8  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-4  
Ö 11.9  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-5  
Ö 11.10  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2014/127  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen. 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

 

   
    24.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 15.4 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsliste Stand 27.11.2014 (2500 KB)      
Anlage 2 2 Übersicht Kita-Zuschüsse (910 KB)      
   
    08.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.6 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    12.01.2015 - Hauptausschuss
    Ö 12.6 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen. 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.      

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    29.01.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11.10 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen. 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   21

 

Nein-Stimmen

    1

 

Enthaltungen

    0

 

 

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