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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 12.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2014      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2014      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Bürgermeisterwahl 2015/2016; hier: Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
/2014/151  
Ö 9  
Überplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Schulkostenbeiträgen 2014 für SchülerInnen an Ersatzschulen  
/2014/154  
Ö 10  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 3. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2014/155  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag


Die 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation als Grundlage der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    12.01.2015 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation als Grundlage der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    29.01.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation als Grundlage der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   22

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

Ö 11  
Gebührensatzung über die Sondernutzung der öffentlichen Straßen in der Stadt Glückstadt (Sondernutzungsgebührensatzung)  
/2014/159  
Ö 12     Haushalt 2015      
Ö 12.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
/2014/127-1  
Ö 12.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
/2014/127-2  
Ö 12.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
/2014/127-3  
Ö 12.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
/2014/127-4  
Ö 12.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
/2014/127-5  
Ö 12.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2014/127  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 16     Bürgermeisterwahl 2015/2016 hier: Bekanntmachungs- / Ausschreibungstext; weitere Vorgehensweise      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen