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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2015  
SI/2015/278  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Integration Glückstädter Integrationskonzept  
Enthält Anlagen
/2015/020  
Ö 8  
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Glückstadt (Parkgebührenverordnung) Erlass der 6. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2015/012  
Ö 9     Hebesatzsatzung      
Ö 9.1  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2014/101  
Ö 9.2  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -  
Enthält Anlagen
/2014/101-1  
Ö 9.3  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer - ergänzende Informationen  
Enthält Anlagen
/2014/101-2  
Ö 10     Vergnügungssteuersatzung      
Ö 10.1  
Vergnügungssteuersatzung; hier: Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten
Enthält Anlagen
/2014/110  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag

 

Die Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuersatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

   
    27.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuersatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

 

   
    29.01.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11.3.2 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt und in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   11

 

Nein-Stimmen

    6

 

Enthaltungen

    5

 

 

   
    09.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 10.1 - abgelehnt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuersatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

4

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    28.04.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 13.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuersatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

23

davon:

Ja-Stimmen

13

 

Nein-Stimmen

9

 

Enthaltungen

1

 

 

Ö 10.2  
Vergnügungssteuersatzung; hier: Einwand gegen die Erhöhung der Vergnügungssteuer  
Enthält Anlagen
/2014/110-1  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Haushalt 2015; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg  
Enthält Anlagen
/2015/037  
Ö 12  
Anfragen      
N 13     Vertragsangelegenheiten Ratskeller      
N 14     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 14.1     Fortuna-Bad; hier: Erhöhung der Eintrittspreise      
N 14.2     Berichtswesen; Übersicht der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Jahres 2014      
N 15     Nicht öffentliche Anfragen