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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2015  
SI/2015/278  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Integration Glückstädter Integrationskonzept  
Enthält Anlagen
/2015/020  
Ö 8  
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Glückstadt (Parkgebührenverordnung) Erlass der 6. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2015/012  
Ö 9     Hebesatzsatzung      
Ö 9.1  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2014/101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag


Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

   
    27.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

 

   
    24.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    08.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Stadtvertretung der Stadt Glückstadt beschließt: Die aktuell gültige Hebesatz-satzung der Stadt Glückstadt für die Grund- und Gewerbesteuer wird für das Jahr 2015 nicht geändert. Im ersten Halbjahr 2016 findet eine eingehende Prüfung des Ergebnisses für 2015 statt, um zu ermitteln, ob Fehlbeträge in 2015 aufgelaufen sind, um bis zum 30.06.2016 zu entscheiden, ob dann rückwirkend zum 01.01.2016 die Hebesätze angehoben werden müssen, um Fehlbetragszuweisungen vom Land Schleswig-Holstein für das Jahr 2015 zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    5

 

Nein-Stimmen

    3

 

Enthaltungen

    1

 

 

   
    29.01.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11.2 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt und in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   13

 

Nein-Stimmen

    4

 

Enthaltungen

    5

 

 

   
    09.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - abgelehnt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

4

 

Nein-Stimmen

5

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    28.04.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

23

davon:

Ja-Stimmen

12

 

Nein-Stimmen

11

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9.2  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -  
Enthält Anlagen
/2014/101-1  
Ö 9.3  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer - ergänzende Informationen  
Enthält Anlagen
/2014/101-2  
Ö 10     Vergnügungssteuersatzung      
Ö 10.1  
Vergnügungssteuersatzung; hier: Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten
Enthält Anlagen
/2014/110  
Ö 10.2  
Vergnügungssteuersatzung; hier: Einwand gegen die Erhöhung der Vergnügungssteuer  
Enthält Anlagen
/2014/110-1  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Haushalt 2015; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg  
Enthält Anlagen
/2015/037  
Ö 12  
Anfragen      
N 13     Vertragsangelegenheiten Ratskeller      
N 14     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 14.1     Fortuna-Bad; hier: Erhöhung der Eintrittspreise      
N 14.2     Berichtswesen; Übersicht der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Jahres 2014      
N 15     Nicht öffentliche Anfragen