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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 14 werden Herr Jacobs und Herr Schjut von den Stadtwerken erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2014
SI/2014/186  
   
   
Ö 3     Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6     Gleichstellungsbeauftragte    
Ö 6.1  
Gleichstellungsbeauftragte Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
/2014/068  
Ö 6.2  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt
Enthält Anlagen
/2014/090  
Ö 6.3  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt
/2014/090-1  
Ö 7  
Kindertagesstätten ev.-luth. Kindertagesstätte Nord; Anbau / Ersatzbau
/2014/125-1  
Ö 8  
Überplanmäßige Ausgaben für Schulkostenbeiträge für Schülerinnen und Schüler an Gymnasien
/2014/148  
Ö 9     Haushalt 2015    
Ö 9.1  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2014/101  
Ö 9.2  
Antrag für den Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2014/105  
Ö 9.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-2  
Ö 9.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-1  
Ö 9.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-3  
Ö 9.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2014/127  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen. 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

 

   
    24.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 15.4 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsliste Stand 27.11.2014 (2500 KB)      
Anlage 2 2 Übersicht Kita-Zuschüsse (910 KB)      
   
    08.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.6 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    12.01.2015 - Hauptausschuss
    Ö 12.6 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen. 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.      

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    29.01.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11.10 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen. 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   21

 

Nein-Stimmen

    1

 

Enthaltungen

    0

 

 

Ö 10  
Mitteilungen    
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Gewährung von Zuschüssen gemäß den Sportfördergrundsätzen der Stadt Glückstadt a) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für eine Sanierungsmaßnahme der Heizungsanlage - Sportanlage Molenkiekergang b) Antrag des VfB Glückstadt auf Zuschuss für die Wiederherstellung des Rasenplatzes im Marineviertel c) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für die Ersatzbeschaffung von Rollmatten      
N 13     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Lagerhalle      
N 14     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verlustausgleiche Kommunaler Service und Fortuna-Bad      
N 15     Haushalt 2015      
N 16     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17     Nicht öffentliche Anfragen