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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 14 werden Herr Jacobs und Herr Schjut von den Stadtwerken erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2014
SI/2014/186  
   
   
Ö 3     Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6     Gleichstellungsbeauftragte    
Ö 6.1  
Gleichstellungsbeauftragte Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
/2014/068  
Ö 6.2  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt
Enthält Anlagen
/2014/090  
Ö 6.3  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt
/2014/090-1  
Ö 7  
Kindertagesstätten ev.-luth. Kindertagesstätte Nord; Anbau / Ersatzbau
/2014/125-1  
Ö 8  
Überplanmäßige Ausgaben für Schulkostenbeiträge für Schülerinnen und Schüler an Gymnasien
/2014/148  
Ö 9     Haushalt 2015    
Ö 9.1  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2014/101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag


Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

   
    27.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

 

   
    24.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    08.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Stadtvertretung der Stadt Glückstadt beschließt: Die aktuell gültige Hebesatz-satzung der Stadt Glückstadt für die Grund- und Gewerbesteuer wird für das Jahr 2015 nicht geändert. Im ersten Halbjahr 2016 findet eine eingehende Prüfung des Ergebnisses für 2015 statt, um zu ermitteln, ob Fehlbeträge in 2015 aufgelaufen sind, um bis zum 30.06.2016 zu entscheiden, ob dann rückwirkend zum 01.01.2016 die Hebesätze angehoben werden müssen, um Fehlbetragszuweisungen vom Land Schleswig-Holstein für das Jahr 2015 zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    5

 

Nein-Stimmen

    3

 

Enthaltungen

    1

 

 

   
    29.01.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11.2 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt und in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   13

 

Nein-Stimmen

    4

 

Enthaltungen

    5

 

 

   
    09.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - abgelehnt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

4

 

Nein-Stimmen

5

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    28.04.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

23

davon:

Ja-Stimmen

12

 

Nein-Stimmen

11

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9.2  
Antrag für den Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2014/105  
Ö 9.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-2  
Ö 9.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-1  
Ö 9.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-3  
Ö 9.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2014/127  
Ö 10  
Mitteilungen    
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Gewährung von Zuschüssen gemäß den Sportfördergrundsätzen der Stadt Glückstadt a) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für eine Sanierungsmaßnahme der Heizungsanlage - Sportanlage Molenkiekergang b) Antrag des VfB Glückstadt auf Zuschuss für die Wiederherstellung des Rasenplatzes im Marineviertel c) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für die Ersatzbeschaffung von Rollmatten      
N 13     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Lagerhalle      
N 14     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verlustausgleiche Kommunaler Service und Fortuna-Bad      
N 15     Haushalt 2015      
N 16     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17     Nicht öffentliche Anfragen