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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 14 werden Herr Jacobs und Herr Schjut von den Stadtwerken erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2014
SI/2014/186  
   
   
Ö 3     Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6     Gleichstellungsbeauftragte    
Ö 6.1  
Gleichstellungsbeauftragte Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
/2014/068  
Ö 6.2  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt
Enthält Anlagen
/2014/090  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag

 

Der Sozialausschuss empfiehlt

  1. wieder die Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten einzurichten,
  2. für die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten wöchentlich

a)     10 Stunden

b)     20 Stunden

vorzuhalten,

  1. die Hauptsatzung und den Verwaltungsgliederungsplan ggf. entsprechend anzupassen,
  2. die Stelle einer Integrationsbeauftragten im Fachbereich Bürgerdienste einzurichten und hierfür wöchentlich

a)     25 Stunden

b)     15 Stunden

vorzuhalten sowie

  1. die Vorhaltung der Stelle einer Integrationsbeauftragten zunächst auf 5 Jahre zu befristen.

 

 

   
    11.09.2014 - Sozialausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt

  1. wieder die Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten einzurichten,
  2. für die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten wöchentlich

10 Stunden vorzuhalten,

  1. die Hauptsatzung und den Verwaltungsgliederungsplan ggf. entsprechend anzupassen,
  2. die Stelle einer Integrationsbeauftragten im Fachbereich Bürgerdienste einzurichten und hierfür wöchentlich 25 Stunden vorzuhalten sowie
  3. die Vorhaltung der Stelle einer Integrationsbeauftragten zunächst auf 5 Jahre zu befristen.

 

 

Abstimmungsergebnis (en bloc Punkte 1, 3 und 5):

 

anwesende Mitglieder:

  9   

davon:

Ja-Stimmen

  8   

 

Nein-Stimmen

  0   

 

Enthaltungen

  1   

 

Abstimmungsergebnis (Punkt 2):

 

anwesende Mitglieder:

  9   

davon:

Ja-Stimmen

  5   

 

Nein-Stimmen

  2   

 

Enthaltungen

  2   

 

Abstimmungsergebnis (Punkt 4):

 

anwesende Mitglieder:

  9   

davon:

Ja-Stimmen

  7   

 

Nein-Stimmen

  0   

 

Enthaltungen

  2   

 

 

 

   
    27.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    7

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    2

 

 

 

   
    24.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    6

 

Nein-Stimmen

    2

 

Enthaltungen

    1

 

 

   
    08.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt

  1. wieder die Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten einzurichten,
  2. für die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten wöchentlich 10 Stunden

vorzuhalten,

  1. die Hauptsatzung und den Verwaltungsgliederungsplan ggf. entsprechend anzupassen,
  2. die Stelle einer Integrationsbeauftragten im Fachbereich Bürgerdienste einzurichten und hierfür wöchentlich 25 Stunden

vorzuhalten sowie

die Vorhaltung der Stelle einer Integrationsbeauftragten zunächst auf 5 Jahre zu befristen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    6

 

Nein-Stimmen

    3

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    18.12.2014 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 13.1 - ungeändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt

  1. wieder die Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten einzurichten,
  2. für die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten wöchentlich

10 Stunden vorzuhalten,

  1. die Hauptsatzung und den Verwaltungsgliederungsplan ggf. entsprechend anzupassen,
  2. die Stelle einer Integrationsbeauftragten im Fachbereich Bürgerdienste einzurichten und hierfür wöchentlich

25 Stunden vorzuhalten sowie

  1. die Vorhaltung der Stelle einer Integrationsbeauftragten zunächst auf 5 Jahre zu befristen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   15

 

Nein-Stimmen

    3

 

Enthaltungen

    4

 

 

Ö 6.3  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt
/2014/090-1  
Ö 7  
Kindertagesstätten ev.-luth. Kindertagesstätte Nord; Anbau / Ersatzbau
/2014/125-1  
Ö 8  
Überplanmäßige Ausgaben für Schulkostenbeiträge für Schülerinnen und Schüler an Gymnasien
/2014/148  
Ö 9     Haushalt 2015    
Ö 9.1  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2014/101  
Ö 9.2  
Antrag für den Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2014/105  
Ö 9.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-2  
Ö 9.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-1  
Ö 9.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
/2014/127-3  
Ö 9.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2014/127  
Ö 10  
Mitteilungen    
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Gewährung von Zuschüssen gemäß den Sportfördergrundsätzen der Stadt Glückstadt a) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für eine Sanierungsmaßnahme der Heizungsanlage - Sportanlage Molenkiekergang b) Antrag des VfB Glückstadt auf Zuschuss für die Wiederherstellung des Rasenplatzes im Marineviertel c) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für die Ersatzbeschaffung von Rollmatten      
N 13     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Lagerhalle      
N 14     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verlustausgleiche Kommunaler Service und Fortuna-Bad      
N 15     Haushalt 2015      
N 16     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17     Nicht öffentliche Anfragen