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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 24.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2014  
SI/2014/169  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7     Gleichstellungsbeauftragte      
Ö 7.1  
Gleichstellungsbeauftragte Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
/2014/068  
Ö 7.2  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2014/090  
Ö 7.3  
Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt  
/2014/090-1  
Ö 8  
Kindertagesstätten ev.-luth. Kindertagesstätte Nord; Anbau / Ersatzbau  
Enthält Anlagen
/2014/125  
Ö 9  
Familienbildungsstätte Antrag auf Kostenübernahme für die Einrichtung einer Stelle des Bundesfreiwilligendienstes
Enthält Anlagen
/2014/124  
Ö 10  
Kindertagesstätten Betreuung von Flüchtlingskindern  
Enthält Anlagen
/2014/128  
Ö 11  
Förderung von Familienzentren Interessenbekundung der Familienbildungsstätte für ein Familienzentrum in Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2014/120  
Ö 12  
Förderung der Kindertagespflege im Kreis Steinburg Öffentlich-rechtliche Verträge  
Enthält Anlagen
/2014/122  
Ö 13  
Kulturhaus "Quasi" Erneuerung der Beleuchtung  
/2014/100-1  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Glückstadt im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur geplanten Erhöhung der Kreisumlage  
/2014/149  
Ö 15     Haushalt 2015      
Ö 15.1  
Hebesatzsatzung; hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -  
Enthält Anlagen
/2014/101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag


Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

   
    27.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

 

   
    24.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    9

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

 

   
    08.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Stadtvertretung der Stadt Glückstadt beschließt: Die aktuell gültige Hebesatz-satzung der Stadt Glückstadt für die Grund- und Gewerbesteuer wird für das Jahr 2015 nicht geändert. Im ersten Halbjahr 2016 findet eine eingehende Prüfung des Ergebnisses für 2015 statt, um zu ermitteln, ob Fehlbeträge in 2015 aufgelaufen sind, um bis zum 30.06.2016 zu entscheiden, ob dann rückwirkend zum 01.01.2016 die Hebesätze angehoben werden müssen, um Fehlbetragszuweisungen vom Land Schleswig-Holstein für das Jahr 2015 zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    5

 

Nein-Stimmen

    3

 

Enthaltungen

    1

 

 

   
    29.01.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11.2 - zurückgestellt
   

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt und in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   13

 

Nein-Stimmen

    4

 

Enthaltungen

    5

 

 

   
    09.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - abgelehnt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

4

 

Nein-Stimmen

5

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    28.04.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

23

davon:

Ja-Stimmen

12

 

Nein-Stimmen

11

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 15.2  
Antrag für den Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2014/105  
Ö 15.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt; hier: weitere Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
/2014/127-1  
Ö 15.4  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2014/127  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
"Konnexitätsmittel" des Landes für den U 3-Ausbau im Kreis Steinburg  
Enthält Anlagen
/2014/118  
Ö 16.2  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt", Programmjahr 2014  
/2014/099  
Ö 16.3  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden", Programmjahr 2014  
/2014/123  
Ö 16.4  
Sitzungsplanung 2015  
Enthält Anlagen
/2014/132  
Ö 16.5  
Berichtswesen III. Quartal 2014 Öffentlicher Teil  
Enthält Anlagen
/2014/126  
Ö 16.6  
Berichtswesen; hier: Frauenförderplan Statistik 2013  
Enthält Anlagen
/2014/113  
Ö 16.7  
Pinnwand für Mitfahrgelegenheiten auf der Homepage Antrag der CDU-Fraktion  
/2013/145-2  
Ö 17  
Anfragen      
N 18     Gewährung von Zuschüssen gemäß den Sportfördergrundsätzen der Stadt Glückstadt a) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für eine Sanierungsmaßnahme der Heizungsanlage - Sportanlage Molenkiekergang b) Antrag des VfB Glückstadt auf Zuschuss für die Wiederherstellung des Rasenplatzes im Marineviertel c) Antrag des ETSV Glückstadt auf Zuschuss für die Ersatzbeschaffung von Rollmatten      
N 19     Grundstücksangelegenheiten Verkauf der ehemaligen Stadtschule      
N 20     Personalangelegenheit; hier: Aufgabenübertragung und Stundenerhöhung in der Stadtbücherei      
N 21     Personalangelegenheit; hier: Personalmehrbedarf für die Asylantenunterbringung      
N 22     Personalangelegenheit; hier: Stellenwiederbesetzung      
N 23     Personalangelegenheit; hier: Bauverwaltung - Anhebung der Stellenanteile      
N 24     Personalangelegenheit; hier: Hauptamtlicher Feuerwehrgerätewart      
N 25     Personalangelegenheit; hier: Dienstaufsichtsbeschwerde      
N 26     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 26.1     Berichtswesen III. Quartal 2014 Nicht öffentlicher Teil      
N 27     Nicht öffentliche Anfragen