Sprungziele
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 17.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:13 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zum TOP 8 wird Frau von Bargen, Beauftragte des Kreises Steinburg für Menschen mit Behinderungen, erwartet. Die Sitzung des Hauptausschusses findet unter den Bedingungen der 3G-Regelung statt; entsprechende Nachweise sind mitzuführen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2021  
SI-2021-09/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 01.12.2021 (wird nachgereicht)      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2021  
SI-2021-12/HA  
     
   
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Inklusion vor Ort Förderprogramm für einen inklusiven Sozialraum in Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
/2021/226  
Ö 9  
Sondernutzungsgebühren ab 01.01.2022  
/2020/064-3  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss stimmt dem Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahmen von öffentlichen Flächen bis zum 15. April 2022 (Saisonbeginn Außengastro) zu. Ausgenommen hiervon sind Veranstaltungen.

   
    17.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Der Hauptausschuss stimmt dem Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahmen von öffentlichen Flächen bis zum 15. April 2022 (Saisonbeginn Außengastro) zu. Ausgenommen hiervon sind Veranstaltungen.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Ö 10  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage als Vorauszahlung für das IV. Quartal 2021  
/2021/227  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Haushalt 2021 - II. Nachtrag; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/018-3  
Ö 11.2  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2021 Zeitraum 01.10.2021 bis 31.12.2021 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/002  
Ö 11.3  
Berichtswesen; hier: Frauenförderplan Statistik 2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/005  
Ö 12  
Anfragen      
Ö 13  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 14     Personalangelegenheit; hier: Stellenwiederbesetzung      
N 15     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung Finanzbuchhaltung      
N 16     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 16.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH hier: Berichtswesen des Gesamtbetriebes - III. Quartal 2021 (Art: Mitteilung)      
N 16.2     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Unternehmensplan 2022 (Art: Mitteilung)      
N 16.3     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Kooperation Glasfasernetz - Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)      
N 16.4     Berichtswesen Kalenderjahr 2020 Nicht öffentlicher Teil - Personalbericht (Art: Mitteilung)      
N 17     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse