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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2020  
SI-2020-10/HA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Bürgermeisterwahl 2021/2022 Bildung eines Gemeindewahlausschusses  
/2021/023  
Ö 8  
Bürgermeisterwahl 2021/2022 Wahl einer Wahlleiterin oder eines Wahlleiters  
/2021/025  
Ö 9  
Sondernutzungsgebühren - weiteres Prozedere ab 01.04.2021  
/2020/064-2  
Ö 10  
Rollbrücke am Sperrwerk Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2021/034  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a)  Die Stadt Glückstadt übernimmt die Rollbrücke am Sperrwerk Glückstadt vom Land Schleswig-Holstein zum 01.06.2021.

b)  Die Stadt beauftragt die Stadtwerke Glückstadt in ihrer Funktion als Hafenbetreiber mit der Erbringung von technischen Dienstleitungen, insbesondere Instandhaltungsarbeiten an der Rollbrücke.

c) Der Betrieb, das heißt die Bedienung der Rollbrücke, verbleibt beim Land.

 

 

 

   
    08.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

a)  Die Stadt Glückstadt übernimmt die Rollbrücke am Sperrwerk Glückstadt vom Land Schleswig-Holstein zum 01.06.2021.

b)  Die Stadt beauftragt die Stadtwerke Glückstadt in ihrer Funktion als Hafenbetreiber mit der Erbringung von technischen Dienstleitungen, insbesondere Instandhaltungsarbeiten an der Rollbrücke.

c)   Der Betrieb, das heißt die Bedienung der Rollbrücke, verbleibt beim Land.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    18.03.2021 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

a)  Die Stadt Glückstadt übernimmt die Rollbrücke am Sperrwerk Glückstadt vom Land Schleswig-Holstein zum 01.06.2021.

b)  Die Stadt beauftragt die Stadtwerke Glückstadt in ihrer Funktion als Hafenbetreiber mit der Erbringung von technischen Dienstleitungen, insbesondere Instandhaltungsarbeiten an der Rollbrücke.

c)  Der Betrieb, das heißt die Bedienung der Rollbrücke, verbleibt beim Land.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Verwaltungsgliederungsplan (wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
/2021/037  
Ö 12  
Bestellung eines Vertreters der Stadt Glückstadt in die Mitgliederversammlung Holstein Tourismus e. V.  
/2021/017  
Ö 13  
KiTa Königskoppel - Grundsatzentscheidung zum Vorentwurf  
/2021/010-1  
Ö 14  
Haushalt 2021; hier: Kreditkürzung (Art: Mitteilung)  
/2021/018-1  
Ö 14.1  
Haushalt 2021; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/018  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020 Zeitraum 01.10.2020 bis 31.12.2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/001  
Ö 16     Anfragen      
Ö 16.1  
digitale Sitzungen      
Ö 16.2  
Stettiner Straße - Big Packs      
Ö 16.3  
Baumaßnahme Itzehoer Straße      
Ö 17  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 18     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Unternehmensplan 2021 (Art: Mitteilung)      
N 19     Personalangelegenheit hier: Ermittlungsverfahren (Art: Mitteilung)      
N 20     Personalangelegenheit; hier: Nachfolgeregelung im FB I und Stellennachbesetzungen      
N 21     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung IT-Stelle      
N 22     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung einer PMK-Stelle (wird nachgereicht)      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Vertragsangelegenheit Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt Sachstand Januar 2021 (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Berichtswesen IV. Quartal 2020 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 23.3     Personalangelegenheit; hier: Stellenausschreibung OZG / Datenschutz (Art: Mitteilung)      
N 23.4     Personalangelegenheiten; hier: Fahrtenbuch      
N 23.5     Haushalt 2021 - 2022      
N 23.6     Einbindung Externe / Gutachter      
N 23.7     Zugriff auf die Gesetzesdatenbank beck-online      
N 23.8     Ordnungswidrigkeitenverfahren      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
N 24.1     Neubau Feuerwehr / Rettungsdienste      
N 24.2     digitale Sitzungen      
Ö 25  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse