Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2020 | SI-2020-02/ | |||||||||||||||
Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||
Ö 7 | Zuschussangelegenheit Antrag VGV | /2020/018 | |||||||||||||||
Ö 8 | Jahresabschluss per 31.12.2019 der Stadt Glückstadt | /2020/057 | |||||||||||||||
Ö 9 | HVV-Beitritt / Auflösung Zweckverband ÖPNV Steinburg | /2020/130 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Die Stadtvertretung begrüßt den HVV-Beitritt.
2. Die Stadtvertretung stimmt der Aufhebung des Zweckverbandes „ÖPNV Steinburg“ und dem Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes zu.
3. Die Bürgermeisterin wird nach dem Beschluss zum HVV-Beitritt ermächtigt, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen.
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07.09.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
1. Die Stadtvertretung begrüßt den HVV-Beitritt.
2. Die Stadtvertretung stimmt der Aufhebung des Zweckverbandes „ÖPNV Steinburg“ und dem Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes zu.
3. Die Bürgermeisterin wird nach dem Beschluss zum HVV-Beitritt ermächtigt, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
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10.09.2020 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
1. Die Stadtvertretung begrüßt den HVV-Beitritt.
2. Die Stadtvertretung stimmt der Aufhebung des Zweckverbandes „ÖPNV Steinburg“ und dem Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes zu.
3. Die Bürgermeisterin wird nach dem Beschluss zum HVV-Beitritt ermächtigt, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die III. Nachtragshaushaltssatzung und den III. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020 | /2020/122 | |||||||||||||||
Ö 11 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
Ö 11.1 | Jahresabschluss per 31.12.2019 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung) | /2020/057-1 | |||||||||||||||
Ö 11.2 | Haushalt 2020 - II. Nachtrag; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung) | /2020/040-3 | |||||||||||||||
Ö 11.3 | Haushaltsplanung 2021 KiTa Königskoppel (Art: Mitteilung) | /2020/118 | |||||||||||||||
Ö 11.4 | Zuwendungsbescheid Gründer- und Innovationszentrum Machbarkeitsstudie (Art: Mitteilung) | /2020/052-1 | |||||||||||||||
Ö 11.5 | Zuwendungsbescheid Leerstandskataster/Einzelhandelskonzept (Art: Mitteilung) | /2020/053-1 | |||||||||||||||
Ö 11.6 | Zuwendungsbescheid Machbarkeitsstudie Fisch-Genuss-Route (Art: Mitteilung) | /2020/054-1 | |||||||||||||||
Ö 11.7 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020 Zeitraum 01.04.2020 bis 30.06.2020 (Art: Mitteilung) | /2020/109 | |||||||||||||||
Ö 11.8 | Geschäftsbericht 2019 Verkehrs- und Gewerbeverein e.V./GDM (Art: Mitteilung) | /2020/105 | |||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen | ||||||||||||||||
Ö 12.1 | Warntag / Sirenenalarm | ||||||||||||||||
Ö 12.2 | Brücken Am Fleth | ||||||||||||||||
Ö 12.3 | Brücke Weißkuhle | ||||||||||||||||
Ö 13 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
N 14 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 | ||||||||||||||||
N 15 | Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Glückstadt GmbH an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Jahresabschluss 2019 | ||||||||||||||||
N 16 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Modernisierungszuschuss | ||||||||||||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Gewerbegrundstückes | ||||||||||||||||
N 18 | Grundstücksangelegenheiten ETSV - VfB | ||||||||||||||||
N 19 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
N 19.1 | Jahresabschluss und GuV 2019 Glückstadt Destination Management (GDM) (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
N 19.2 | Bauantrag Fischkutter | ||||||||||||||||
N 20 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
N 20.1 | Gesprächsvermerk Museumsverein | ||||||||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||