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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Achten Sie bitte auf den geänderten Sitzungsbeginn. Zu TOP 8 wird Frau von Bargen erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Ehrung von ausgeschiedenen Mitgliedern des Seniorenbeirates    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2019
SI-2019-03/  
   
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Menschen mit Behinderung in Glückstadt Vortrag ehrenamtliche Beauftragte im Kreis Steinburg    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aktionsplan Inklusion
Enthält Anlagen
/2016/157-2  
Ö 10  
Integrationsförderung Sprachangebot
Enthält Anlagen
/2019/076-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Kindertagesstättenangelegenheiten Finanzierung des KiTa-Neubaus am Standort Nordmarkstraße
Enthält Anlagen
/2019/170  
Ö 12  
Enthält Anlagen
KiTa-Neubau Königskoppel Finanzierung
/2019/072-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.
  2. Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

 

   
    03.12.2019 - Sozialausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.
  2. Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Entscheidung über diese Angelegenheit wird auf die Stadtvertretung übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

1.

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.

 

2.

Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

3.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Gespräche mit der Kirchengemeinde Glückstadt über den Kauf des Grundstückes Nordmarkstraße aufzunehmen für den Fall, dass der Verkauf des Grundstückes an das Kita-Werk nicht bis zum 31.03.2020 zustande kommt.

 

4.

Die Erweiterung der geplanten Kita-Tegelgrund um zwei Gruppen auf insgesamt sechs Gruppen wird vorgenommen, sobald es förderungs- und genehmigungsunschädlich ist.

 

5.

Der Neubau der Kita am Standort Königskoppel wird zunächst auf sechs Gruppen ausgelegt. Die Stadt Glückstadt tritt als Bauherrin auf. Bei dem Entwurf ist darauf zu achten, dass eine Erweiterungsmöglichkeit auf bis zu acht Gruppen besteht. Dieser Entwurf ist durch den Bauausschuss freizugeben. Die Betreibersuche erfolgt ergebnisoffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NS 10 STVNS 2019 - Sitzung am 19.12.2019 Anlage zu TOP 12 (1158 KB)      
Ö 13  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020
Enthält Anlagen
/2019/121  
Ö 14  
Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020
Enthält Anlagen
/2019/120  
Ö 15  
Teilfortschreibung Wohnungsmarktkonzept Glückstadt-Nord
Enthält Anlagen
/2019/154  
Ö 16  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2020
Enthält Anlagen
/2019/152  
Ö 17  
Vergabegrundsätze
Enthält Anlagen
/2019/131  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zentrale Vergabestelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband AZV Südholstein
Enthält Anlagen
/2019/163  
Ö 19  
Wahl weiterer Mitglieder des Seniorenbeirates
/2019/180  
Ö 20  
Haushalt 2020    
Ö 20.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-16  
Ö 20.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-14  
Ö 20.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-11  
Ö 20.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der BFG- und FDP-Fraktionen - Stadtmarketingstrategie (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-6  
N 20.5     Glückstadt Destination Management GmbH Austausch IT-Technik      
N 20.6     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung der Jahresgewinne      
N 20.7     Modernisierungszuschuss: Modernisierungsmaßnahme "Am Hafen 22"      
N 20.8     Grundstücksangelegenheiten Am Hafen 1      
N 20.9     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Übernahme von Rasenrenovationskosten      
N 20.10     Zuschussangelegenheiten Antrag eines Zuschusses für die Ausbildung von Trainern      
N 20.11     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Zuschuss für den Bau einer Überdachung eines Grillplatzes      
N 20.12     AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungstrategie Matjesstadt      
N 20.13     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt; Antrag der Grünen-Fraktion (Art: Beschlussvorlage)      
N 20.14     Tätigkeitsbericht Wifö 2019 nicht öffentlicher Teil Jahresbericht 2019, Planung 2020      
N 20.15     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 20.16     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung)      
N 20.17     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: "Giftliste" (Art: Mitteilung)      
N 20.18     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion - EDV Stadtbücherei (Art: Mitteilung)      
N 20.19     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
Ö 20.20  
Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Gemeinsamer Antrag der Fraktion von BFG, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2020
Enthält Anlagen
/2017/003-10  
Ö 20.21  
Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Mitteilung der Verwaltung (Art: Mitteilung)
/2017/003-11  
Ö 20.22  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-3  
Ö 20.23  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP- und BFG-Fraktionen - Gründerzentrum (Art: Mitteilung)    
Ö 20.24  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der BFG-Fraktion (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-7  
Ö 20.25  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-9  
Ö 20.26  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2019/126  
Ö 21     Mitteilungen    
Ö 21.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019 Zeitraum 01.07.2019 bis 30.09.2019 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/144  
Ö 21.2  
Sachstand Ausschreibung Wohnmobilstellplatz (Art: Mitteilung)
/2019/056-1  
Ö 21.3  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-1  
Ö 21.4  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-2  
Ö 21.5  
Verwaltungsgliederungsplan - Raumkonzept (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/050-1-1  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Parkplatz Nebengebäude Rathaus    
Ö 22.2  
Rattenbekämpfungsaktion    
Ö 22.3  
Zebra-Streifen beim Fortuna-Bad    
Ö 23  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
N 24     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages      
N 25     Verwaltungskostenbeitrag      
N 26     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 26.1     Jugendzentrum - Spielfläche      
N 26.2     Sitzung Hauptausschuss      
N 27     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 28  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse