Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Ehrung von ausgeschiedenen Mitgliedern des Seniorenbeirates | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2019 | SI-2019-03/ | |||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Menschen mit Behinderung in Glückstadt Vortrag ehrenamtliche Beauftragte im Kreis Steinburg | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Aktionsplan Inklusion |  |
/2016/157-2 | ||||||||||||||
| Ö 10 | Integrationsförderung Sprachangebot | /2019/076-1 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Kindertagesstättenangelegenheiten Finanzierung des KiTa-Neubaus am Standort Nordmarkstraße | |
/2019/170 | ||||||||||||||
| Ö 12 | KiTa-Neubau Königskoppel Finanzierung | |
/2019/072-1 | ||||||||||||||
| Ö 13 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020 | /2019/121 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020 | /2019/120 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000,00€ für das Programmjahr 2020, d.h. für den Zeitraum 2020 – 2024 gestellt.
Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5038, in den Haushaltsjahren 2020-2024 mit je 700.200,00€/p.a. bereitgestellt.
Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:
-die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 100.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt ca. 461.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
-die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 37.716,00€ p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 144.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160,
-die Kosten für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 5.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt 96.700,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100
zur Verfügung gestellt.
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| 11.11.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000,00€ für das Programmjahr 2020, d.h. für den Zeitraum 2020 – 2024 gestellt.
Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5038, in den Haushaltsjahren 2020-2024 mit je 700.200,00€/p.a. bereitgestellt.
Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:
-die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 100.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt ca. 461.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
-die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 37.716,00€ p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 144.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160,
-die Kosten für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 5.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt 96.700,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100 zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000,00€ für das Programmjahr 2020, d.h. für den Zeitraum 2020 – 2024 gestellt.
Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5038, in den Haushaltsjahren 2020-2024 mit je 700.200,00€/p.a. bereitgestellt.
Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:
-die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 100.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt ca. 461.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
-die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 37.716,00€ p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 144.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160,
-die Kosten für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 5.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt 96.700,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100 zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Teilfortschreibung Wohnungsmarktkonzept Glückstadt-Nord | /2019/154 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2020 | /2019/152 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Vergabegrundsätze | |
/2019/131 | ||||||||||||||
| Ö 18 | Zentrale Vergabestelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband AZV Südholstein | /2019/163 | |||||||||||||||
| Ö 19 | Wahl weiterer Mitglieder des Seniorenbeirates | /2019/180 | |||||||||||||||
| Ö 20 | Haushalt 2020 | ||||||||||||||||
| Ö 20.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-16 | |||||||||||||||
| Ö 20.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-14 | |||||||||||||||
| Ö 20.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-11 | |||||||||||||||
| Ö 20.4 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der BFG- und FDP-Fraktionen - Stadtmarketingstrategie (Art: Mitteilung) | |
/2019/126-6 | ||||||||||||||
| N 20.5 | Glückstadt Destination Management GmbH Austausch IT-Technik | ||||||||||||||||
| N 20.6 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung der Jahresgewinne | ||||||||||||||||
| N 20.7 | Modernisierungszuschuss: Modernisierungsmaßnahme "Am Hafen 22" | ||||||||||||||||
| N 20.8 | Grundstücksangelegenheiten Am Hafen 1 | ||||||||||||||||
| N 20.9 | Zuschussangelegenheiten Antrag auf Übernahme von Rasenrenovationskosten | ||||||||||||||||
| N 20.10 | Zuschussangelegenheiten Antrag eines Zuschusses für die Ausbildung von Trainern | ||||||||||||||||
| N 20.11 | Zuschussangelegenheiten Antrag auf Zuschuss für den Bau einer Überdachung eines Grillplatzes | ||||||||||||||||
| N 20.12 | AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungstrategie Matjesstadt | ||||||||||||||||
| N 20.13 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt; Antrag der Grünen-Fraktion (Art: Beschlussvorlage) | ||||||||||||||||
| N 20.14 | Tätigkeitsbericht Wifö 2019 nicht öffentlicher Teil Jahresbericht 2019, Planung 2020 | ||||||||||||||||
| N 20.15 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.16 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.17 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: "Giftliste" (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.18 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion - EDV Stadtbücherei (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.19 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| Ö 20.20 | Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Gemeinsamer Antrag der Fraktion von BFG, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2020 | |
/2017/003-10 | ||||||||||||||
| Ö 20.21 | Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Mitteilung der Verwaltung (Art: Mitteilung) | /2017/003-11 | |||||||||||||||
| Ö 20.22 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-3 | |||||||||||||||
| Ö 20.23 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP- und BFG-Fraktionen - Gründerzentrum (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| Ö 20.24 | Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der BFG-Fraktion (Art: Mitteilung) | /2019/126-7 | |||||||||||||||
| Ö 20.25 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-9 | |||||||||||||||
| Ö 20.26 | Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt | /2019/126 | |||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 21.1 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019 Zeitraum 01.07.2019 bis 30.09.2019 (Art: Mitteilung) | /2019/144 | |||||||||||||||
| Ö 21.2 | Sachstand Ausschreibung Wohnmobilstellplatz (Art: Mitteilung) | /2019/056-1 | |||||||||||||||
| Ö 21.3 | Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung) | /2018/220-1 | |||||||||||||||
| Ö 21.4 | Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung) | /2018/220-2 | |||||||||||||||
| Ö 21.5 | Verwaltungsgliederungsplan - Raumkonzept (Art: Mitteilung) | /2018/050-1-1 | |||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 22.1 | Parkplatz Nebengebäude Rathaus | ||||||||||||||||
| Ö 22.2 | Rattenbekämpfungsaktion | ||||||||||||||||
| Ö 22.3 | Zebra-Streifen beim Fortuna-Bad | ||||||||||||||||
| Ö 23 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| N 24 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages | ||||||||||||||||
| N 25 | Verwaltungskostenbeitrag | ||||||||||||||||
| N 26 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 26.1 | Jugendzentrum - Spielfläche | ||||||||||||||||
| N 26.2 | Sitzung Hauptausschuss | ||||||||||||||||
| N 27 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||