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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Achten Sie bitte auf den geänderten Sitzungsbeginn. Zu TOP 8 wird Frau von Bargen erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Ehrung von ausgeschiedenen Mitgliedern des Seniorenbeirates    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2019
SI-2019-03/  
   
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Menschen mit Behinderung in Glückstadt Vortrag ehrenamtliche Beauftragte im Kreis Steinburg    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aktionsplan Inklusion
Enthält Anlagen
/2016/157-2  
Ö 10  
Integrationsförderung Sprachangebot
Enthält Anlagen
/2019/076-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Kindertagesstättenangelegenheiten Finanzierung des KiTa-Neubaus am Standort Nordmarkstraße
Enthält Anlagen
/2019/170  
Ö 12  
Enthält Anlagen
KiTa-Neubau Königskoppel Finanzierung
/2019/072-1  
Ö 13  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020
Enthält Anlagen
/2019/121  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000 EUR für den Zeitraum von

2020 – 2024 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2020 – 2024 mit Tranchen ab 700.200 EUR/p.a. (je nach Aufteilung der Tranchen durch den Fördermittelgeber) bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:

 

-          die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 115.000 EUR incl. 15.000 EUR Aufwand für 1. Schritt für ein energetisches Konzept, d. h. Ermittlung technische Umsetzungsrelevanz (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 885.000 EUR incl. 15.000 EUR energetisches Konzept) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

-          die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 31.420 EUR für 2020 (Programmlaufzeit insgesamt ca. 271.000 EUR) - von 2,18 % bis ca. 2,4 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020 543160 sowie

 

-          die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 45.000 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 355.000 EUR) unter Kostenstelle 5.1.1.020 543150

 

-          die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit ca. 1.500 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 20.000 EUR) - unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100

 

zur Verfügung gestellt.

 

   
    11.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000 EUR für den Zeitraum von

2020 – 2024 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2020 – 2024 mit Tranchen ab 700.200 EUR/p.a. (je nach Aufteilung der Tranchen durch den Fördermittelgeber) bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:

 

-          die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 115.000 EUR incl. 15.000 EUR Aufwand für 1. Schritt für ein energetisches Konzept, d. h. Ermittlung technische Umsetzungsrelevanz (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 885.000 EUR incl. 15.000 EUR energetisches Konzept) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

-          die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 31.420 EUR für 2020 (Programmlaufzeit insgesamt ca. 271.000 EUR) - von 2,18 % bis ca. 2,4 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020 543160 sowie

 

-          die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 45.000 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 355.000 EUR) unter Kostenstelle 5.1.1.020 543150

 

-          die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit ca. 1.500 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 20.000 EUR) - unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100

 

zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

3

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000 EUR für den Zeitraum von

2020 – 2024 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2020 – 2024 mit Tranchen ab 700.200 EUR/p.a. (je nach Aufteilung der Tranchen durch den Fördermittelgeber) bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:

 

-          die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 115.000 EUR incl. 15.000 EUR Aufwand für 1. Schritt für ein energetisches Konzept, d. h. Ermittlung technische Umsetzungsrelevanz (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 885.000 EUR incl. 15.000 EUR energetisches Konzept) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

-          die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 31.420 EUR für 2020 (Programmlaufzeit insgesamt ca. 271.000 EUR) - von 2,18 % bis ca. 2,4 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020 543160 sowie

 

-          die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 45.000 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 355.000 EUR) unter Kostenstelle 5.1.1.020 543150

 

-          die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit ca. 1.500 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 20.000 EUR) - unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100

 

zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 14  
Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020
Enthält Anlagen
/2019/120  
Ö 15  
Teilfortschreibung Wohnungsmarktkonzept Glückstadt-Nord
Enthält Anlagen
/2019/154  
Ö 16  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2020
Enthält Anlagen
/2019/152  
Ö 17  
Vergabegrundsätze
Enthält Anlagen
/2019/131  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zentrale Vergabestelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband AZV Südholstein
Enthält Anlagen
/2019/163  
Ö 19  
Wahl weiterer Mitglieder des Seniorenbeirates
/2019/180  
Ö 20  
Haushalt 2020    
Ö 20.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-16  
Ö 20.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-14  
Ö 20.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-11  
Ö 20.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der BFG- und FDP-Fraktionen - Stadtmarketingstrategie (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-6  
N 20.5     Glückstadt Destination Management GmbH Austausch IT-Technik      
N 20.6     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung der Jahresgewinne      
N 20.7     Modernisierungszuschuss: Modernisierungsmaßnahme "Am Hafen 22"      
N 20.8     Grundstücksangelegenheiten Am Hafen 1      
N 20.9     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Übernahme von Rasenrenovationskosten      
N 20.10     Zuschussangelegenheiten Antrag eines Zuschusses für die Ausbildung von Trainern      
N 20.11     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Zuschuss für den Bau einer Überdachung eines Grillplatzes      
N 20.12     AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungstrategie Matjesstadt      
N 20.13     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt; Antrag der Grünen-Fraktion (Art: Beschlussvorlage)      
N 20.14     Tätigkeitsbericht Wifö 2019 nicht öffentlicher Teil Jahresbericht 2019, Planung 2020      
N 20.15     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 20.16     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung)      
N 20.17     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: "Giftliste" (Art: Mitteilung)      
N 20.18     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion - EDV Stadtbücherei (Art: Mitteilung)      
N 20.19     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
Ö 20.20  
Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Gemeinsamer Antrag der Fraktion von BFG, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2020
Enthält Anlagen
/2017/003-10  
Ö 20.21  
Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Mitteilung der Verwaltung (Art: Mitteilung)
/2017/003-11  
Ö 20.22  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-3  
Ö 20.23  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP- und BFG-Fraktionen - Gründerzentrum (Art: Mitteilung)    
Ö 20.24  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der BFG-Fraktion (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-7  
Ö 20.25  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-9  
Ö 20.26  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2019/126  
Ö 21     Mitteilungen    
Ö 21.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019 Zeitraum 01.07.2019 bis 30.09.2019 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/144  
Ö 21.2  
Sachstand Ausschreibung Wohnmobilstellplatz (Art: Mitteilung)
/2019/056-1  
Ö 21.3  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-1  
Ö 21.4  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-2  
Ö 21.5  
Verwaltungsgliederungsplan - Raumkonzept (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/050-1-1  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Parkplatz Nebengebäude Rathaus    
Ö 22.2  
Rattenbekämpfungsaktion    
Ö 22.3  
Zebra-Streifen beim Fortuna-Bad    
Ö 23  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
N 24     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages      
N 25     Verwaltungskostenbeitrag      
N 26     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 26.1     Jugendzentrum - Spielfläche      
N 26.2     Sitzung Hauptausschuss      
N 27     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 28  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse