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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2019    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 25.11.2019    
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Aktionsplan Inklusion
Enthält Anlagen
/2016/157-2  
Ö 9  
Integrationsförderung Sprachangebot
Enthält Anlagen
/2019/076-1  
Ö 10  
Kindertagesstättenangelegenheiten Finanzierung des KiTa-Neubaus am Standort Nordmarkstraße
Enthält Anlagen
/2019/170  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Dem Ev.-Luth. Kita-Werk Rantzau-Münsterdorf gGmbH wird zum Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit um zwei Gruppen am Standort Nordmarkstraße eine städtische Bürgschaft für ein Darlehen in Höhe der nicht durch Zuschüsse des Bundes und des Kreises gedeckten Baukosten erteilt, sofern die ev. Kirchengemeinde sich nicht in der Lage sieht, die Neubaumaßnahme vorzufinanzieren (Patronatserklärung)..

 

   
    03.12.2019 - Sozialausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Dem Ev.-Luth. Kita-Werk Rantzau-Münsterdorf gGmbH wird zum Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit um zwei Gruppen am Standort Nordmarkstraße eine städtische Bürgschaft für ein Darlehen in Höhe der nicht durch Zuschüsse des Bundes und des Kreises gedeckten Baukosten erteilt, sofern die ev. Kirchengemeinde sich nicht in der Lage sieht, die Neubaumaßnahme vorzufinanzieren (Patronatserklärung)..

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Entscheidung über diese Angelegenheit wird auf die Stadtvertretung übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Dem Ev.-Luth. Kita-Werk Rantzau-Münsterdorf gGmbH wird zum Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit um zwei Gruppen am Standort Nordmarkstraße eine städtische Bürgschaft für ein Darlehen in Höhe der nicht durch Zuschüsse des Bundes und des Kreises gedeckten Baukosten erteilt, sofern die ev. Kirchengemeinde sich nicht in der Lage sieht, die Neubaumaßnahme vorzufinanzieren (Patronatserklärung). Die Gewährung einer Bürgschaft erfolgt nur, wenn diese tatsächlich gebraucht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

18

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NS 10 STVNS 2019 - Sitzung am 19.12.2019 Anlage zu TOP 11 (1589 KB)      
Ö 11  
KiTa-Neubau Königskoppel Finanzierung
/2019/072-1  
Ö 12  
Zentrale Vergabestelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband AZV Südholstein
Enthält Anlagen
/2019/163  
Ö 13     Haushalt 2020    
Ö 13.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-14  
Ö 13.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der BFG-Fraktion (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-7  
Ö 13.3  
Glückstadt Destination Management GmbH Austausch IT-Technik
/2019/176  
N 13.4     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung der Jahresgewinne      
N 13.5     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt; Antrag der Grünen-Fraktion      
N 13.6     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 13.7     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 13.8     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung)      
N 13.9     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Zuschuss für den Bau einer Überdachung eines Grillplatzes      
N 13.10     Zuschussangelegenheiten Antrag eines Zuschusses für die Ausbildung von Trainern      
N 13.11     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Übernahme von Rasenrenovationskosten      
N 13.12     Personalangelegenheiten      
N 13.13     Antrag auf Landeszuwendung zur a) Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements b) Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe      
N 13.14     Tätigkeitsbericht Wifö 2019 nicht öffentlicher Teil Jahresbericht 2019, Planung 2020      
Ö 13.15  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2019/126  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Sachstand Ausschreibung Wohnmobilstellplatz (Art: Mitteilung)
/2019/056-1  
Ö 14.2  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-1  
Ö 14.3  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-2  
Ö 14.4  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)
/2019/165  
Ö 14.5  
Kindertagesstätten Sachstandsbericht zur Kita-Reform des Landes Schleswig-Holstein, Haushaltsplanung 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/069-1  
Ö 14.6  
Berichtswesen III. Quartal 2019 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/157  
Ö 14.7  
Berichtswesen; hier: Frauenförderplan Statistik 2018 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/035  
Ö 14.8  
Sitzungsplanung 2020 (Art: Mitteilung )
Enthält Anlagen
/2019/153  
Ö 14.9  
Verwaltungsgliederungsplan - Raumkonzept (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/050-1-1  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
N 17     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages      
N 18     Zuschussangelegenheiten Zuschuss Unterhaltungskosten - Aufhebung des Sperrvermerkes      
N 19     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung einer Stelle im FB III      
N 20     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 20.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH hier: Berichtswesen des Gesamtbetriebes für 2019 (Zeitraum Januar 2019 bis September 2019) (Art: Mitteilung)      
N 20.2     Vertragsangelegenheiten Erschließungsvertrag ehem. EAW-Gelände (Art: Mitteilung)      
N 20.3     Vertragsangelegenheiten Erschließungsvertrag ehem. EAW-Gelände (Art: Mitteilung)      
N 20.4     Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten (Art: Mitteilung)      
N 20.5     Berichtswesen Kalenderjahr 2018 Nicht öffentlicher Teil - Personalbericht (Art: Mitteilung)      
N 20.6     Prüfung Jahresabschluss      
N 21     Nicht öffentliche Anfragen      
N 21.1     Wirtschaftsförderung - Prioritätensetzung      
N 21.2     Kita-Tegelgrund - Ziegelei      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse