Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2019 | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 25.11.2019 | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Aktionsplan Inklusion |  |
/2016/157-2 | ||||||||||||||
| Ö 9 | Integrationsförderung Sprachangebot | /2019/076-1 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Kindertagesstättenangelegenheiten Finanzierung des KiTa-Neubaus am Standort Nordmarkstraße | /2019/170 | |||||||||||||||
| Ö 11 | KiTa-Neubau Königskoppel Finanzierung | /2019/072-1 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Zentrale Vergabestelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband AZV Südholstein | /2019/163 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Haushalt 2020 | ||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-14 | |||||||||||||||
| Ö 13.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der BFG-Fraktion (Art: Mitteilung) | /2019/126-7 | |||||||||||||||
| Ö 13.3 | Glückstadt Destination Management GmbH Austausch IT-Technik | /2019/176 | |||||||||||||||
| N 13.4 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung der Jahresgewinne | ||||||||||||||||
| N 13.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt; Antrag der Grünen-Fraktion | ||||||||||||||||
| N 13.6 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 13.7 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 13.8 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 13.9 | Zuschussangelegenheiten Antrag auf Zuschuss für den Bau einer Überdachung eines Grillplatzes | ||||||||||||||||
| N 13.10 | Zuschussangelegenheiten Antrag eines Zuschusses für die Ausbildung von Trainern | ||||||||||||||||
| N 13.11 | Zuschussangelegenheiten Antrag auf Übernahme von Rasenrenovationskosten | ||||||||||||||||
| N 13.12 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 13.13 | Antrag auf Landeszuwendung zur a) Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements b) Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe | ||||||||||||||||
| N 13.14 | Tätigkeitsbericht Wifö 2019 nicht öffentlicher Teil Jahresbericht 2019, Planung 2020 | ||||||||||||||||
| Ö 13.15 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt | /2019/126 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.
2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.
3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.
4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.
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| 21.10.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 15 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.11.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 12.6 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.11.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8.18 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.12.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 13.15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.
2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.
3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.
4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 20.26 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.
2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.
3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.
4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Sachstand Ausschreibung Wohnmobilstellplatz (Art: Mitteilung) | /2019/056-1 | |||||||||||||||
| Ö 14.2 | Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung) | /2018/220-1 | |||||||||||||||
| Ö 14.3 | Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung) | /2018/220-2 | |||||||||||||||
| Ö 14.4 | Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung) | /2019/165 | |||||||||||||||
| Ö 14.5 | Kindertagesstätten Sachstandsbericht zur Kita-Reform des Landes Schleswig-Holstein, Haushaltsplanung 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/069-1 | |||||||||||||||
| Ö 14.6 | Berichtswesen III. Quartal 2019 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | /2019/157 | |||||||||||||||
| Ö 14.7 | Berichtswesen; hier: Frauenförderplan Statistik 2018 (Art: Mitteilung) | /2019/035 | |||||||||||||||
| Ö 14.8 | Sitzungsplanung 2020 (Art: Mitteilung ) | /2019/153 | |||||||||||||||
| Ö 14.9 | Verwaltungsgliederungsplan - Raumkonzept (Art: Mitteilung) | /2018/050-1-1 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| N 17 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages | ||||||||||||||||
| N 18 | Zuschussangelegenheiten Zuschuss Unterhaltungskosten - Aufhebung des Sperrvermerkes | ||||||||||||||||
| N 19 | Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung einer Stelle im FB III | ||||||||||||||||
| N 20 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 20.1 | Stadtwerke Glückstadt GmbH hier: Berichtswesen des Gesamtbetriebes für 2019 (Zeitraum Januar 2019 bis September 2019) (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.2 | Vertragsangelegenheiten Erschließungsvertrag ehem. EAW-Gelände (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.3 | Vertragsangelegenheiten Erschließungsvertrag ehem. EAW-Gelände (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.4 | Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.5 | Berichtswesen Kalenderjahr 2018 Nicht öffentlicher Teil - Personalbericht (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.6 | Prüfung Jahresabschluss | ||||||||||||||||
| N 21 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| N 21.1 | Wirtschaftsförderung - Prioritätensetzung | ||||||||||||||||
| N 21.2 | Kita-Tegelgrund - Ziegelei | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||