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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2019    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 25.11.2019    
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Aktionsplan Inklusion
Enthält Anlagen
/2016/157-2  
Ö 9  
Integrationsförderung Sprachangebot
Enthält Anlagen
/2019/076-1  
Ö 10  
Kindertagesstättenangelegenheiten Finanzierung des KiTa-Neubaus am Standort Nordmarkstraße
Enthält Anlagen
/2019/170  
Ö 11  
KiTa-Neubau Königskoppel Finanzierung
/2019/072-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.
  2. Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

 

   
    03.12.2019 - Sozialausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.
  2. Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Entscheidung über diese Angelegenheit wird auf die Stadtvertretung übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

1.

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.

 

2.

Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

3.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Gespräche mit der Kirchengemeinde Glückstadt über den Kauf des Grundstückes Nordmarkstraße aufzunehmen für den Fall, dass der Verkauf des Grundstückes an das Kita-Werk nicht bis zum 31.03.2020 zustande kommt.

 

4.

Die Erweiterung der geplanten Kita-Tegelgrund um zwei Gruppen auf insgesamt sechs Gruppen wird vorgenommen, sobald es förderungs- und genehmigungsunschädlich ist.

 

5.

Der Neubau der Kita am Standort Königskoppel wird zunächst auf sechs Gruppen ausgelegt. Die Stadt Glückstadt tritt als Bauherrin auf. Bei dem Entwurf ist darauf zu achten, dass eine Erweiterungsmöglichkeit auf bis zu acht Gruppen besteht. Dieser Entwurf ist durch den Bauausschuss freizugeben. Die Betreibersuche erfolgt ergebnisoffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NS 10 STVNS 2019 - Sitzung am 19.12.2019 Anlage zu TOP 12 (1158 KB)      
Ö 12  
Zentrale Vergabestelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband AZV Südholstein
Enthält Anlagen
/2019/163  
Ö 13     Haushalt 2020    
Ö 13.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste sowie Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-14  
Ö 13.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der BFG-Fraktion (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-7  
Ö 13.3  
Glückstadt Destination Management GmbH Austausch IT-Technik
/2019/176  
N 13.4     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung der Jahresgewinne      
N 13.5     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt; Antrag der Grünen-Fraktion      
N 13.6     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 13.7     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 13.8     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung)      
N 13.9     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Zuschuss für den Bau einer Überdachung eines Grillplatzes      
N 13.10     Zuschussangelegenheiten Antrag eines Zuschusses für die Ausbildung von Trainern      
N 13.11     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Übernahme von Rasenrenovationskosten      
N 13.12     Personalangelegenheiten      
N 13.13     Antrag auf Landeszuwendung zur a) Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements b) Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe      
N 13.14     Tätigkeitsbericht Wifö 2019 nicht öffentlicher Teil Jahresbericht 2019, Planung 2020      
Ö 13.15  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2019/126  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Sachstand Ausschreibung Wohnmobilstellplatz (Art: Mitteilung)
/2019/056-1  
Ö 14.2  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-1  
Ö 14.3  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/220-2  
Ö 14.4  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)
/2019/165  
Ö 14.5  
Kindertagesstätten Sachstandsbericht zur Kita-Reform des Landes Schleswig-Holstein, Haushaltsplanung 2020 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/069-1  
Ö 14.6  
Berichtswesen III. Quartal 2019 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/157  
Ö 14.7  
Berichtswesen; hier: Frauenförderplan Statistik 2018 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/035  
Ö 14.8  
Sitzungsplanung 2020 (Art: Mitteilung )
Enthält Anlagen
/2019/153  
Ö 14.9  
Verwaltungsgliederungsplan - Raumkonzept (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/050-1-1  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
N 17     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages      
N 18     Zuschussangelegenheiten Zuschuss Unterhaltungskosten - Aufhebung des Sperrvermerkes      
N 19     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung einer Stelle im FB III      
N 20     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 20.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH hier: Berichtswesen des Gesamtbetriebes für 2019 (Zeitraum Januar 2019 bis September 2019) (Art: Mitteilung)      
N 20.2     Vertragsangelegenheiten Erschließungsvertrag ehem. EAW-Gelände (Art: Mitteilung)      
N 20.3     Vertragsangelegenheiten Erschließungsvertrag ehem. EAW-Gelände (Art: Mitteilung)      
N 20.4     Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten (Art: Mitteilung)      
N 20.5     Berichtswesen Kalenderjahr 2018 Nicht öffentlicher Teil - Personalbericht (Art: Mitteilung)      
N 20.6     Prüfung Jahresabschluss      
N 21     Nicht öffentliche Anfragen      
N 21.1     Wirtschaftsförderung - Prioritätensetzung      
N 21.2     Kita-Tegelgrund - Ziegelei      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse