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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2019  
SI-2019-02/SozA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Machbarkeitsstudie Stadtteiltreff Glückstadt-Nord hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie  
Enthält Anlagen
/2019/014-2  
Ö 7  
Integrationsförderung Sprachangebot  
Enthält Anlagen
/2019/076-1  
Ö 8  
Kindertagesstättenangelegenheiten Finanzierung des KiTa-Neubaus am Standort Nordmarkstraße  
Enthält Anlagen
/2019/170  
Ö 9  
KiTa-Neubau Königskoppel Finanzierung  
/2019/072-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.
  2. Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

 

   
    03.12.2019 - Sozialausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.
  2. Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Entscheidung über diese Angelegenheit wird auf die Stadtvertretung übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

1.

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen zum Bau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit am Standort Königskoppel auszuschreiben, für die Bereiche Hochbau, Haustechnik und Tragwerksplanung.

 

2.

Die erforderlichen Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4, d.h. bis einschließlich Bauantragstellung in Höhe von grob geschätzt 300.000 € als Ansatz und für die Leistungsphasen 5-9 d.h. Ausführungsplanung bis Bauleitung und Dokumentation als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nochmal grob geschätzt 500.000 €sind im Haushalt 2020 einzustellen bei HHSt. 3.6.5.010/0600.785110 als gesonderte Position.

 

3.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Gespräche mit der Kirchengemeinde Glückstadt über den Kauf des Grundstückes Nordmarkstraße aufzunehmen für den Fall, dass der Verkauf des Grundstückes an das Kita-Werk nicht bis zum 31.03.2020 zustande kommt.

 

4.

Die Erweiterung der geplanten Kita-Tegelgrund um zwei Gruppen auf insgesamt sechs Gruppen wird vorgenommen, sobald es förderungs- und genehmigungsunschädlich ist.

 

5.

Der Neubau der Kita am Standort Königskoppel wird zunächst auf sechs Gruppen ausgelegt. Die Stadt Glückstadt tritt als Bauherrin auf. Bei dem Entwurf ist darauf zu achten, dass eine Erweiterungsmöglichkeit auf bis zu acht Gruppen besteht. Dieser Entwurf ist durch den Bauausschuss freizugeben. Die Betreibersuche erfolgt ergebnisoffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NS 10 STVNS 2019 - Sitzung am 19.12.2019 Anlage zu TOP 12 (1158 KB)      
Ö 10  
Aktionsplan Inklusion  
Enthält Anlagen
/2016/157-2  
Ö 11  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/220-1  
Ö 11.1  
Gutachten zur Sportentwicklungsplanung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/220-2  
Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Kindertagesstätten Sachstandsbericht zur Kita-Reform des Landes Schleswig-Holstein, Haushaltsplanung 2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/069-1  
Ö 12.2  
Jugendzentrum Glückstadt Jahresbericht 2018/2019 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/164  
Ö 12.3  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)  
/2019/165  
Ö 12.4  
Jahresberichte a) Integration b) Flüchtlings- und Ehrenamtsbetreuung c) Beratung ehrenamtliche Flüchtlingshilfe südliches Kreisgebiet (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/171  
Ö 13  
Anfragen      
Ö 14  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 15     Zuschussangelegenheiten Zuschuss Unterhaltungskosten - Aufhebung des Sperrvermerkes      
N 16     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Übernahme von Rasenrenovationskosten      
N 17     Zuschussangelegenheiten Antrag auf Zuschuss für den Bau einer Überdachung eines Grillplatzes      
N 18     Zuschussangelegenheiten Antrag eines Zuschusses für die Ausbildung von Trainern      
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse