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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2019      
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Zentrale Vergabestelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband AZV Südholstein  
Enthält Anlagen
/2019/163  
Ö 8     Haushalt 2020      
Ö 8.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/126-11  
Ö 8.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der BFG- und FDP-Fraktionen - Stadtmarketingstrategie (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/126-6  
Ö 8.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP- und BFG-Fraktionen - Gründerzentrum (Art: Mitteilung)      
N 8.4     AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungstrategie Matjesstadt      
N 8.5     Grundstücksangelegenheiten Am Hafen 1      
N 8.6     Tätigkeitsbericht Wifö 2019 nicht öffentlicher Teil Jahresbericht 2019, Planung 2020      
N 8.7     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung)      
N 8.8     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 8.9     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 8.10     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion - EDV Stadtbücherei (Art: Mitteilung)      
N 8.11     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: "Giftliste" (Art: Mitteilung)      
N 8.12     Modernisierungszuschuss: Modernisierungsmaßnahme "Am Hafen 22"      
Ö 8.13  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: Stellenplan 2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/126-9  
Ö 8.14  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der BFG-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/126-7  
Ö 8.15  
Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Gemeinsamer Antrag der Fraktion von BFG, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Haushalt 2020
Enthält Anlagen
/2017/003-10  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

   
    14.11.2019 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Für die Weiterentwicklung der Docke werden für die Jahre 2021 und 2022 jeweils 50.000 Euro im Haushalt bereitgestellt. Die Haushaltsmittel sind mit einem Sperrvermerk „Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss“ zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    25.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8.15 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Für die Weiterentwicklung der Docke werden für die Jahre 2021 und 2022 jeweils 50.000 Euro im Haushalt bereitgestellt. Die Haushaltsmittel sind mit einem Sperrvermerk „Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss“ zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 20.20 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Für die Weiterentwicklung der Docke werden für die Jahre 2021 und 2022 jeweils 50.000 Euro im Haushalt bereitgestellt. Die Haushaltsmittel sind mit einem Sperrvermerk „Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss“ zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

21

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

Ö 8.16  
Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der Docke Mitteilung der Verwaltung (Art: Mitteilung)  
/2017/003-11  
Ö 8.17  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Antrag der SPD-Fraktion - Aus- und Fortbildung (Art: Mitteilung)  
/2019/126-13  
Ö 8.18  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2019/126  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tagesordnung STV am 19.12.2019 (107 KB)