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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Von der BIG-Städtebau GmbH wird zu TOP 7 Frau Ruschka und zu TOP 8 Frau Glüsing erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2019  
SI-2019-06/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2019  
SI-2019-08/HA  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020  
Enthält Anlagen
/2019/121  
Ö 8  
Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020  
Enthält Anlagen
/2019/120  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000,00€ für das Programmjahr 2020, d.h. für den Zeitraum 2020 – 2024 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5038, in den Haushaltsjahren 2020-2024 mit je 700.200,00€/p.a. bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:

 

-die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 100.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt ca. 461.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

-die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 37.716,00€ p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 144.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160,

 

-die Kosten für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 5.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt 96.700,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100

 

zur Verfügung gestellt.

 

   
    11.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000,00€ für das Programmjahr 2020, d.h. für den Zeitraum 2020 – 2024 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5038, in den Haushaltsjahren 2020-2024 mit je 700.200,00€/p.a. bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:

 

-die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 100.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt ca. 461.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

-die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 37.716,00€ p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 144.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160,

 

-die Kosten für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 5.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt 96.700,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000,00€ für das Programmjahr 2020, d.h. für den Zeitraum 2020 – 2024 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5038, in den Haushaltsjahren 2020-2024 mit je 700.200,00€/p.a. bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:

 

-die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 100.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt ca. 461.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

-die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 37.716,00€ p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 144.000,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160,

 

-die Kosten für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 5.000,00€ (Programmlaufzeit insgesamt 96.700,00€) unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9  
Aktion gegen Katzenelend  
Enthält Anlagen
/2018/181-1  
Ö 10  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2020  
Enthält Anlagen
/2019/152  
Ö 11  
Vergabegrundsätze  
Enthält Anlagen
/2019/131  
Ö 12     Haushalt 2020      
Ö 12.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/126-3  
N 12.2     Vergabeverfahren Wasserkonzession (Art: Mitteilung)      
N 12.3     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 12.4     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzungen im IT-Bereich      
N 12.5     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
Ö 12.6  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2019/126  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14     Anfragen      
Ö 14.1  
Sportentwicklungsplan      
Ö 14.2  
Indexschilder      
Ö 14.3  
Parkplatz Bohnstraße      
Ö 15  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 16     Personalangelegenheit; hier: Stadtbücherei      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17.1     Berichtswesen III. Quartal 2019 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 17.2     Kita Tegelgrund      
N 17.3     Übersicht Baumaßnahmen      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen      
N 18.1     Stadt-Umland-Kooperation      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NS 16 HA 2019 am 11112019_Anlage zu TOP 7 (6763 KB)