Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2019 | SI-2019-06/HA | |||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2019 | SI-2019-08/HA | |||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020 | /2019/121 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000 EUR für den Zeitraum von 2020 – 2024 gestellt.
Der Bundes-, Landes und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2020 – 2024 mit Tranchen ab 700.200 EUR/p.a. (je nach Aufteilung der Tranchen durch den Fördermittelgeber) bereitgestellt.
Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:
- die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 115.000 EUR incl. 15.000 EUR Aufwand für 1. Schritt für ein energetisches Konzept, d. h. Ermittlung technische Umsetzungsrelevanz (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 885.000 EUR incl. 15.000 EUR energetisches Konzept) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
- die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 31.420 EUR für 2020 (Programmlaufzeit insgesamt ca. 271.000 EUR) - von 2,18 % bis ca. 2,4 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020 543160 sowie
- die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 45.000 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 355.000 EUR) unter Kostenstelle 5.1.1.020 543150
- die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit ca. 1.500 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 20.000 EUR) - unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100
zur Verfügung gestellt.
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| 11.11.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000 EUR für den Zeitraum von 2020 – 2024 gestellt.
Der Bundes-, Landes und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2020 – 2024 mit Tranchen ab 700.200 EUR/p.a. (je nach Aufteilung der Tranchen durch den Fördermittelgeber) bereitgestellt.
Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:
- die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 115.000 EUR incl. 15.000 EUR Aufwand für 1. Schritt für ein energetisches Konzept, d. h. Ermittlung technische Umsetzungsrelevanz (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 885.000 EUR incl. 15.000 EUR energetisches Konzept) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
- die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 31.420 EUR für 2020 (Programmlaufzeit insgesamt ca. 271.000 EUR) - von 2,18 % bis ca. 2,4 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020 543160 sowie
- die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 45.000 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 355.000 EUR) unter Kostenstelle 5.1.1.020 543150
- die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit ca. 1.500 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 20.000 EUR) - unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100
zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 3.500.000 EUR für den Zeitraum von 2020 – 2024 gestellt.
Der Bundes-, Landes und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2020 – 2024 mit Tranchen ab 700.200 EUR/p.a. (je nach Aufteilung der Tranchen durch den Fördermittelgeber) bereitgestellt.
Ebenfalls werden städtische Eigenanteile für:
- die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 115.000 EUR incl. 15.000 EUR Aufwand für 1. Schritt für ein energetisches Konzept, d. h. Ermittlung technische Umsetzungsrelevanz (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 885.000 EUR incl. 15.000 EUR energetisches Konzept) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
- die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 31.420 EUR für 2020 (Programmlaufzeit insgesamt ca. 271.000 EUR) - von 2,18 % bis ca. 2,4 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020 543160 sowie
- die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 45.000 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 355.000 EUR) unter Kostenstelle 5.1.1.020 543150
- die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit ca. 1.500 EUR/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 20.000 EUR) - unter Kostenstelle 5.1.1.020.529100
zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020 | /2019/120 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Aktion gegen Katzenelend | /2018/181-1 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2020 | /2019/152 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Vergabegrundsätze | /2019/131 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Haushalt 2020 | ||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-3 | |||||||||||||||
| N 12.2 | Vergabeverfahren Wasserkonzession (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 12.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 12.4 | Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzungen im IT-Bereich | ||||||||||||||||
| N 12.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| Ö 12.6 | Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt | /2019/126 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Sportentwicklungsplan | ||||||||||||||||
| Ö 14.2 | Indexschilder | ||||||||||||||||
| Ö 14.3 | Parkplatz Bohnstraße | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| N 16 | Personalangelegenheit; hier: Stadtbücherei | ||||||||||||||||
| N 17 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 17.1 | Berichtswesen III. Quartal 2019 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 17.2 | Kita Tegelgrund | ||||||||||||||||
| N 17.3 | Übersicht Baumaßnahmen | ||||||||||||||||
| N 18 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| N 18.1 | Stadt-Umland-Kooperation | ||||||||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | NS 16 HA 2019 am 11112019_Anlage zu TOP 7 (6763 KB) | |||