Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2019 | SI-2019-06/HA | |||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2019 | SI-2019-08/HA | |||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020 | /2019/121 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020 | /2019/120 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Aktion gegen Katzenelend | /2018/181-1 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2020 | /2019/152 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Vergabegrundsätze | /2019/131 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Entscheidungen über die Aufhebung oder sonstige Beendigung einer Ausschreibung werden von dem Bürgermeister / der Bürgermeisterin bis zu einem Wert von netto 100.000 €, ansonsten vom Fachausschuss getroffen, außer es ist kein Teilnahmeantrag oder Angebot eingegangen, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht. Bei Aufhebung wegen wesentlicher Änderung der Vergabegrundlagen ist der Fachausschuss zu informieren. Der Beschluss der Stadtvertretung vom 28.04.2005 zur Drucksache 2004/147 wird aufgehoben.
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| 11.11.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Entscheidungen über die Aufhebung oder sonstige Beendigung einer Ausschreibung werden von dem Bürgermeister / der Bürgermeisterin bis zu einem Wert von netto 25.000 €, ansonsten vom Fachausschuss getroffen, außer es ist kein Teilnahmeantrag oder Angebot eingegangen, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht. Bei Aufhebung wegen wesentlicher Änderung der Vergabegrundlagen ist der Fachausschuss zu informieren.
Der Beschluss der Stadtvertretung vom 28.04.2005 zur Drucksache 2004/147 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Entscheidungen über die Aufhebung oder sonstige Beendigung einer Ausschreibung werden von dem Bürgermeister / der Bürgermeisterin bis zu einem Wert von netto 25.000 €, ansonsten vom Fachausschuss getroffen, außer es ist kein Teilnahmeantrag oder Angebot eingegangen, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht. Bei Aufhebung wegen wesentlicher Änderung der Vergabegrundlagen ist der Fachausschuss zu informieren.
Der Beschluss der Stadtvertretung vom 28.04.2005 zur Drucksache 2004/147 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Haushalt 2020 | ||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung) | /2019/126-3 | |||||||||||||||
| N 12.2 | Vergabeverfahren Wasserkonzession (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 12.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 12.4 | Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzungen im IT-Bereich | ||||||||||||||||
| N 12.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| Ö 12.6 | Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt | /2019/126 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Sportentwicklungsplan | ||||||||||||||||
| Ö 14.2 | Indexschilder | ||||||||||||||||
| Ö 14.3 | Parkplatz Bohnstraße | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| N 16 | Personalangelegenheit; hier: Stadtbücherei | ||||||||||||||||
| N 17 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 17.1 | Berichtswesen III. Quartal 2019 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 17.2 | Kita Tegelgrund | ||||||||||||||||
| N 17.3 | Übersicht Baumaßnahmen | ||||||||||||||||
| N 18 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| N 18.1 | Stadt-Umland-Kooperation | ||||||||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | NS 16 HA 2019 am 11112019_Anlage zu TOP 7 (6763 KB) | |||