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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Von der BIG-Städtebau GmbH wird zu TOP 7 Frau Ruschka und zu TOP 8 Frau Glüsing erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2019  
SI-2019-06/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2019  
SI-2019-08/HA  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020  
Enthält Anlagen
/2019/121  
Ö 8  
Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2020  
Enthält Anlagen
/2019/120  
Ö 9  
Aktion gegen Katzenelend  
Enthält Anlagen
/2018/181-1  
Ö 10  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2020  
Enthält Anlagen
/2019/152  
Ö 11  
Vergabegrundsätze  
Enthält Anlagen
/2019/131  
Ö 12     Haushalt 2020      
Ö 12.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/126-3  
N 12.2     Vergabeverfahren Wasserkonzession (Art: Mitteilung)      
N 12.3     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 12.4     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzungen im IT-Bereich      
N 12.5     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
Ö 12.6  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2019/126  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.

 

4.  Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

 

   
    21.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

10

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    11.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 12.6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    25.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8.18 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 13.15 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.

 

4.  Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.12.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 20.26 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

1

 

 

Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14     Anfragen      
Ö 14.1  
Sportentwicklungsplan      
Ö 14.2  
Indexschilder      
Ö 14.3  
Parkplatz Bohnstraße      
Ö 15  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 16     Personalangelegenheit; hier: Stadtbücherei      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17.1     Berichtswesen III. Quartal 2019 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 17.2     Kita Tegelgrund      
N 17.3     Übersicht Baumaßnahmen      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen      
N 18.1     Stadt-Umland-Kooperation      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NS 16 HA 2019 am 11112019_Anlage zu TOP 7 (6763 KB)