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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Ehrung von ausgeschiedenen Mitgliedern des Seniorenbeirates      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2019  
SI-2019-05/  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2.59 "Marineviertel" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2019/129  
Ö 9  
Baumpflegerabeiten 2019 - überplanmäßige Ausgaben  
/2019/085  
Ö 10  
Änderungen der "Geschäftsordnung des Beirates" sowie die "Richtlinie zur Vergabe aus dem Verfügungsfonds" im Städtebauförderungsgebiet "Nord" des Förderprogrammes "Soziale Stadt"  
Enthält Anlagen
/2018/045-1  
Ö 11  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 5. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2019/123  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die 5. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation des Abrollbehälters Sandsackfüllmaschine als Grundlage der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehr­gebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

   
    09.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 5. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation des Abrollbehälters Sandsackfüllmaschine als Grundlage der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.09.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 5. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation des Abrollbehälters Sandsackfüllmaschine als Grundlage der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010 Stellungnahme der Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/232-1-1  
Ö 12.2  
Städtebauförderungsanträge Programmjahr 2019 Förderprogramme "Soziale Stadt" und "Kleinere Städte und Gemeinden" (Art: Mitteilung)  
/2019/113  
Ö 12.3  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgaberechnung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/104  
Ö 12.4  
AK Fischerei Entwicklungs-& Positionierungsstrategie Matjesstadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/140-2  
Ö 13     Anfragen      
Ö 13.1  
Kreisumlage      
Ö 13.2  
Datenschutzbericht      
Ö 13.3  
HVV-Beitritt      
Ö 14  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 15     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018      
N 16     Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Glückstadt GmbH an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Jahresabschluss 2018      
N 17     Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Gesellschaftserweiterung > Stadtwerke Brunsbüttel (Art: Mitteilung)      
N 18     Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Gesellschaftsvertrag      
N 19     Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Kooperationsvertrag      
N 20     AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungstrategie Matjesstadt      
N 20.1     AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungsstrategie Matjesstadt (Art: Antrag der Fraktionen)      
N 21     Ankauf EAW-Gelände Antrag der CDU-Fraktion (Art: CDU-Fraktion)      
N 22     Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Modernisierungszuschuss      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 25  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse