Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2019 | SI-2019-06/HA | |||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Weiterentwicklung Docke-Aufhebung des Sperrvermerks (Tiefbau) | /2019/046 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Arbeitskreis Fischerei Broschüre "Glückstadts Fische in der Elbe" (Arbeitstitel) | /2019/116 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 5. Nachtragssatzung | /2019/123 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die 5. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.
Die Gebührenkalkulation des Abrollbehälters Sandsackfüllmaschine als Grundlage der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.
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| 09.09.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die 5. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.
Die Gebührenkalkulation des Abrollbehälters Sandsackfüllmaschine als Grundlage der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.09.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die 5. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.
Die Gebührenkalkulation des Abrollbehälters Sandsackfüllmaschine als Grundlage der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Städtebauförderungsanträge Programmjahr 2019 Förderprogramme "Soziale Stadt" und "Kleinere Städte und Gemeinden" (Art: Mitteilung) | /2019/113 | |||||||||||||||
| Ö 10.2 | Berichtswesen II. Quartal 2019 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | /2019/111 | |||||||||||||||
| Ö 10.3 | AK Fischerei Entwicklungs-& Positionierungsstrategie Matjesstadt Glückstadt (Art: Mitteilung) | /2018/140-2 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| N 13 | Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Gesellschaftsvertrag | ||||||||||||||||
| N 14 | Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Kooperationsvertrag | ||||||||||||||||
| N 15 | AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungstrategie Matjesstadt | ||||||||||||||||
| N 15.1 | AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungsstrategie Matjesstadt (Art: Antrag der Fraktionen) | ||||||||||||||||
| N 16 | Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung | ||||||||||||||||
| N 17 | Ankauf EAW-Gelände Antrag der CDU-Fraktion (Art: CDU-Fraktion) | ||||||||||||||||
| N 18 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Modernisierungszuschuss | ||||||||||||||||
| N 19 | Generelle Dienstreisegenehmigung und Benutzungsgenehmigung für den privateigenen PKW | ||||||||||||||||
| N 19.1 | Generelle Dienstreisegenehmigung und Benutzungsgenehmigung für den privateigenen PKW (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 21 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||