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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 13 und 14 werden die Herren Michael Schjut und Torsten Fischer von den Stadtwerken erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2019  
SI-2019-06/HA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Weiterentwicklung Docke-Aufhebung des Sperrvermerks (Tiefbau)  
/2019/046  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbau­maßnahmen wird aufgehoben.

 

Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.

 

   
    28.05.2019 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbau­maßnahmen wird aufgehoben.

 

Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    17.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

10

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    21.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    03.11.2020 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Vorlage wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 17 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    02.09.2021 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Vorlage wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    06.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    02.11.2021 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbau­maßnahmen wird aufgehoben.

 

Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

   
    08.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbau­maßnahmen wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

2

 

Enthaltungen

0

 

Ö 8  
Arbeitskreis Fischerei Broschüre "Glückstadts Fische in der Elbe" (Arbeitstitel)  
/2019/116  
Ö 9  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 5. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2019/123  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1  
Städtebauförderungsanträge Programmjahr 2019 Förderprogramme "Soziale Stadt" und "Kleinere Städte und Gemeinden" (Art: Mitteilung)  
/2019/113  
Ö 10.2  
Berichtswesen II. Quartal 2019 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/111  
Ö 10.3  
AK Fischerei Entwicklungs-& Positionierungsstrategie Matjesstadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/140-2  
Ö 11  
Anfragen      
Ö 12  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 13     Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Gesellschaftsvertrag      
N 14     Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Kooperationsvertrag      
N 15     AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungstrategie Matjesstadt      
N 15.1     AK Fischerei Schlüsselprojekte Positionierungsstrategie Matjesstadt (Art: Antrag der Fraktionen)      
N 16     Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung      
N 17     Ankauf EAW-Gelände Antrag der CDU-Fraktion (Art: CDU-Fraktion)      
N 18     Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Modernisierungszuschuss      
N 19     Generelle Dienstreisegenehmigung und Benutzungsgenehmigung für den privateigenen PKW      
N 19.1     Generelle Dienstreisegenehmigung und Benutzungsgenehmigung für den privateigenen PKW (Art: Mitteilung)      
N 20     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 21     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse