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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2019
SI-2019-01/  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8     Wahl Schiedsperson    
N 8.1     Wahl Schiedsperson Bewerbungsunterlagen (Art: Mitteilung)      
Ö 8.2  
Wahl Schiedsmann (Art: Mitteilung)
/2019/025-1  
Ö 8.3  
Wahl Schiedsmann neue Bewerberin (Art: Mitteilung)
/2019/025-3  
Ö 8.4  
Wahl Schiedsmann
/2019/025  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates sowie deren Stellvertreter*innen
Enthält Anlagen
/2018/107  
Ö 9.1  
Satzungsänderung Seniorenbeirat Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2019/063  
Ö 9.2  
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/107-2  
Ö 10  
Nachwahl stellvertretender Ausschussmitglieder
/2019/064  
Ö 11  
Nachwahl stellvertretender Ausschussmitglieder
/2019/050  
N 12     KiTa-Neubau städtisches Grundstück Ausschreibungsunterlagen      
Ö 13  
KiTa-Interimslösung in Containerbauweise
/2019/073  
Ö 14  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Prüfung von Lösungsansätzen zur Schaffung von Überganslösungen
/2019/074  
Ö 15  
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes für den Kreis Steinburg; Überplanung des Liniennetzes
Enthält Anlagen
/2019/083  
Ö 16  
ÖPNV Steinburg; Finanzierungsmodell
/2019/084  
Ö 17  
Städtebauförderungsprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen
Enthält Anlagen
/2019/038  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zusätzlich zu allen Eigentümern von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf (Vorlage 2016/053-2), beabsichtigt die Stadt Glückstadt, im Fördergebiet „Stadtkern“ und im förmlichen Sanierungsgebiet „Bahnhof“ auch Eigentümer*innen von Gebäuden mit geringem Sanierungsbedarf einen Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln anzubieten. Die Förderung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration (MILI) und der zur Verfügung stehender Mittel.

Der Kostenerstattungsbetrag (nicht rentierliche Kosten der Sanierungsmaßnahme) soll in voller Höhe gefördert werden.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Kleinere Städte und Gemeinden“ bei Gebäuden mit niedrigem Sanierungsbedarf erfolgt wie bei Förderung von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf. Eine Differenzierung zwischen hohem, mittlerem und geringem Sanierungsbedarf erfolgt nicht.

Bei Überprüfung des Erfolgs der Förderung in Hinsicht auf Akzeptanz der Förderung bei Gebäudeeigentümer*innen und der zur Verfügung stehenden Fördermittel sollen Gebäude mit geringem Sanierungsbedarf inkludiert werden.

Die BIG Städtebau GmbH wird in ihrer Aufgabe als Sanierungsträger die Grundstückseigentümer*innen mit einem Informationsflyer über die Fördermöglichkeiten unterrichten und Beratungsgespräche anbieten.

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss    DATUM: Di, 23.04.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zusätzlich zu allen Eigentümern von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf (Vorlage 2016/053-2), beabsichtigt die Stadt Glückstadt, im Fördergebiet „Stadtkern“ und im förmlichen Sanierungsgebiet „Bahnhof“ auch Eigentümer*innen von Gebäuden mit geringem Sanierungsbedarf einen Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln anzubieten. Die Förderung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration (MILI) und der zur Verfügung stehender Mittel.

Der Kostenerstattungsbetrag (nicht rentierliche Kosten der Sanierungsmaßnahme) soll in voller Höhe gefördert werden.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Kleinere Städte und Gemeinden“ bei Gebäuden mit niedrigem Sanierungsbedarf erfolgt wie bei Förderung von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf. Eine Differenzierung zwischen hohem, mittlerem und geringem Sanierungsbedarf erfolgt nicht.

Bei Überprüfung des Erfolgs der Förderung in Hinsicht auf Akzeptanz der Förderung bei Gebäudeeigentümer*innen und der zur Verfügung stehenden Fördermittel sollen Gebäude mit geringem Sanierungsbedarf inkludiert werden.

Die BIG Städtebau GmbH wird in ihrer Aufgabe als Sanierungsträger die Grundstückseigentümer*innen mit einem Informationsflyer über die Fördermöglichkeiten unterrichten und Beratungsgespräche anbieten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mo, 13.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zusätzlich zu allen Eigentümern von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf (Vorlage 2016/053-2), beabsichtigt die Stadt Glückstadt, im Fördergebiet „Stadtkern“ und im förmlichen Sanierungsgebiet „Bahnhof“ auch Eigentümer*innen von Gebäuden mit geringem Sanierungsbedarf einen Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln anzubieten. Die Förderung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration (MILI) und der zur Verfügung stehender Mittel.

Der Kostenerstattungsbetrag (nicht rentierliche Kosten der Sanierungsmaßnahme) soll in voller Höhe gefördert werden.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Kleinere Städte und Gemeinden“ bei Gebäuden mit niedrigem Sanierungsbedarf erfolgt wie bei Förderung von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf. Eine Differenzierung zwischen hohem, mittlerem und geringem Sanierungsbedarf erfolgt nicht.

Bei Überprüfung des Erfolgs der Förderung in Hinsicht auf Akzeptanz der Förderung bei Gebäudeeigentümer*innen und der zur Verfügung stehenden Fördermittel sollen Gebäude mit geringem Sanierungsbedarf inkludiert werden.

Die BIG Städtebau GmbH wird in ihrer Aufgabe als Sanierungsträger die Grundstückseigentümer*innen mit einem Informationsflyer über die Fördermöglichkeiten unterrichten und Beratungsgespräche anbieten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    GREMIUM: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zusätzlich zu allen Eigentümern von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf (Vorlage 2016/053-2), beabsichtigt die Stadt Glückstadt, im Fördergebiet „Stadtkern“ und im förmlichen Sanierungsgebiet „Bahnhof“ auch Eigentümer*innen von Gebäuden mit geringem Sanierungsbedarf einen Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln anzubieten. Die Förderung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration (MILI) und der zur Verfügung stehender Mittel.

Der Kostenerstattungsbetrag (nicht rentierliche Kosten der Sanierungsmaßnahme) soll in voller Höhe gefördert werden.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Kleinere Städte und Gemeinden“ bei Gebäuden mit niedrigem Sanierungsbedarf erfolgt wie bei Förderung von Gebäuden mit hohem und mittlerem Sanierungsbedarf. Eine Differenzierung zwischen hohem, mittlerem und geringem Sanierungsbedarf erfolgt nicht.

Bei Überprüfung des Erfolgs der Förderung in Hinsicht auf Akzeptanz der Förderung bei Gebäudeeigentümer*innen und der zur Verfügung stehenden Fördermittel sollen Gebäude mit geringem Sanierungsbedarf inkludiert werden.

Die BIG Städtebau GmbH wird in ihrer Aufgabe als Sanierungsträger die Grundstückseigentümer*innen mit einem Informationsflyer über die Fördermöglichkeiten unterrichten und Beratungsgespräche anbieten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

18

davon:

Ja-Stimmen

18

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 18  
Festsetzung der Kreisumlage für das Jahr 2019 hier: Widerspruch und Klage gegen die Festsetzung in Höhe von 35 Prozentpunkten
/2019/007-2  
Ö 19  
Stadtbücherei Glückstadt; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt
Enthält Anlagen
/2019/060  
Ö 20  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 95 d GemHVO-Doppik
/2019/066  
Ö 21  
9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Glückstadt vom 30.07.2003
Enthält Anlagen
/2019/044  
Ö 22  
Jahresabschluss per 31.12.2018 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2019/068  
Ö 22.1  
Jahresabschluss per 31.12.2018 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/068-1  
Ö 23     Nachtrag 2019    
Ö 23.1  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Nachtragshaushaltssatzung und Veränderungsliste I. Nachtrag 2019 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2019/045-2  
Ö 23.2  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; ergänzende Fragen und Antworten (Art: Mitteilung)
/2019/045-1  
Ö 23.3  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
/2019/045  
Ö 24     Mitteilungen    
Ö 24.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjah 2019 Zeitraum 1.1.2019 bis 31.3.2019 (Art: Mitteilung)
/2019/039  
Ö 25  
Anfragen    
Ö 26  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
N 27     Weiterentwicklung Docke Ausschreibung Wohnmobilstellplatz      
N 28     Unterstützung des Landes bei der städtebaulichen Entwicklung einer neuen Feuerwache      
N 29     Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements Engagementstrategie des Landes Schleswig-Holstein; Verstetigung der Koordinierungs- und Beratungsstelle in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe      
N 30     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 30.1     Personalangelegenheit; hier: Vertretungsregelung Bürgermeisterin (Art: Mitteilung)      
N 31     Nicht öffentliche Anfragen      
N 31.1     Ratskeller      
N 31.2     EAW-Gelände      
Ö 32  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse