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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitglieds der Stadtvertretung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2017  
SI-2017-10/  
     
   
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.12.2018  
SI-2018-12/  
     
   
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 9  
Nachwahl von Gremienmitgliedern  
/2019/005  
Ö 10  
Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010 Stellungnahme der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2018/232-1  
Ö 11  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen  
/2017/006-2  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

I.

Der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits soll in 2023 für den Zeitraum 2020 – 2022 überprüft werden.

 

II.

Die Entscheidung über die Gewährung von Modernisierungszuschüssen wird dem Hauptausschuss als Finanzausschuss übertragen.

 

III.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Soziale Stadt“ erfolgt eine Priorisierung:

1. Mehrfamilienhaus in der Potenzialfläche für Neuentwicklung

2. Mehrfamilienhaus im restlichen Sanierungsgebiet

3. Einfamilienhaus

 

Und innerhalb dieser Priorisierung:

a.) in der Reihenfolge des Eingangs bei der Stadt Glückstadt und

b.) Verfügbarkeit von Fördermitteln.

Sollte ein Antrag wegen in dem Antrags-Jahr fehlender Fördermittel zurückgestellt werden müssen, wird es in der Reihenfolge der Priorisierung in die Eingangsliste des folgenden Jahres aufgenommen. Die nächsten auf der Liste stehenden Anträge rutschen nach, wenn die Verfügbarkeit von Fördermittel gegeben ist.

 

   
    22.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

I.

Der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits soll in 2023 für den Zeitraum 2020 – 2022 überprüft werden.

 

II.

Die Entscheidung über die Gewährung von Modernisierungszuschüssen wird dem Hauptausschuss als Finanzausschuss übertragen.

 

III.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Soziale Stadt“ erfolgt eine Priorisierung:

1. Mehrfamilienhaus in der Potenzialfläche für Neuentwicklung

2. Mehrfamilienhaus im restlichen Sanierungsgebiet

3. Einfamilienhaus

 

Und innerhalb dieser Priorisierung:

a.) in der Reihenfolge des Eingangs bei der Stadt Glückstadt und

b.) Verfügbarkeit von Fördermitteln.

Sollte ein Antrag wegen in dem Antrags-Jahr fehlender Fördermittel zurückgestellt werden müssen, wird es in der Reihenfolge der Priorisierung in die Eingangsliste des folgenden Jahres aufgenommen. Die nächsten auf der Liste stehenden Anträge rutschen nach, wenn die Verfügbarkeit von Fördermittel gegeben ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    12.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

I.

Der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits soll in 2023 für den Zeitraum 2020 – 2022 überprüft werden.

 

II.

Die Entscheidung über die Gewährung von Modernisierungszuschüssen wird dem Hauptausschuss als Finanzausschuss übertragen.

 

III.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Soziale Stadt“ erfolgt eine Priorisierung:

1. Mehrfamilienhaus in der Potenzialfläche für Neuentwicklung

2. Mehrfamilienhaus im restlichen Sanierungsgebiet

3. Einfamilienhaus

 

Und innerhalb dieser Priorisierung:

a.) in der Reihenfolge des Eingangs bei der Stadt Glückstadt und

b.) Verfügbarkeit von Fördermitteln.

Sollte ein Antrag wegen in dem Antrags-Jahr fehlender Fördermittel zurückgestellt werden müssen, wird es in der Reihenfolge der Priorisierung in die Eingangsliste des folgenden Jahres aufgenommen. Die nächsten auf der Liste stehenden Anträge rutschen nach, wenn die Verfügbarkeit von Fördermittel gegeben ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    21.03.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

I.

Der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits soll in 2023 für den Zeitraum 2020 – 2022 überprüft werden.

 

II.

Die Entscheidung über die Gewährung von Modernisierungszuschüssen wird dem Hauptausschuss als Finanzausschuss übertragen.

 

III.

Die Förderung von Anträgen auf Gebäudemodernisierungen im Bereich des Maßnahmengebietes „Soziale Stadt“ erfolgt eine Priorisierung:

1. Mehrfamilienhaus in der Potenzialfläche für Neuentwicklung

2. Mehrfamilienhaus im restlichen Sanierungsgebiet

3. Einfamilienhaus

 

Und innerhalb dieser Priorisierung:

a.) in der Reihenfolge des Eingangs bei der Stadt Glückstadt und

b.) Verfügbarkeit von Fördermitteln.

Sollte ein Antrag wegen in dem Antrags-Jahr fehlender Fördermittel zurückgestellt werden müssen, wird es in der Reihenfolge der Priorisierung in die Eingangsliste des folgenden Jahres aufgenommen. Die nächsten auf der Liste stehenden Anträge rutschen nach, wenn die Verfügbarkeit von Fördermittel gegeben ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 12  
Verkehrs- und Besucherlenkungskonzept Glückstadt Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
/2019/017  
Ö 13  
Wahl Schiedsmann
/2019/025  
Ö 13.1  
Wahl Schiedsmann (Art: Mitteilung)  
/2019/025-1  
N 13.2     Wahl Schiedsmann      
Ö 14  
Entschädigungssatzung der Stadt Glückstadt 2. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2018/209-1  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 15.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 Zeitraum 01.10.2018 bis 31.12.2018 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/001  
Ö 16  
Anfragen      
Ö 17  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 18     Vergabeverfahren      
N 18.1     Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen, Auswahlkriterien und deren Gewichtung      
N 18.2     Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen, Auswahlkriterien und deren Gewichtung      
N 19     Grundstücksangelegenheiten Ankaufsrecht für ein Gewerbegrundstück      
N 20     Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt Annahme einer Erbschaft      
N 21     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 21.1     BOS-Kompetenzzentrum      
N 21.2     Gesprächsaustausch Nölke      
N 21.3     ÖPNV      
N 21.4     Kreisumlage      
N 21.5     Entschädigungssatzung      
N 22     Nicht öffentliche Anfragen      
N 22.1     Kindertagesstätten      
N 22.2     Druckerei Augustin      
Ö 23  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse