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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitglieds der Stadtvertretung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2017  
SI-2017-10/  
     
   
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.12.2018  
SI-2018-12/  
     
   
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 9  
Nachwahl von Gremienmitgliedern  
/2019/005  
Ö 10  
Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010 Stellungnahme der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2018/232-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Gemäß Kapitel 4.3.5 Absatz 2  des Landesentwicklungsplanentwurfs soll „den regionalen Pendlerverflechtungen im Berufs- und Ausbildungsverkehr insbesondere vor dem Hintergrund der prognostizierten Entwicklung der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Erwerbspersonen in der Metropolregion“ Rechnung getragen werden. Dabei soll nach Ziffer 4.3.2 Absatz 1 des Entwurfes der Schienenverkehr einen möglichst hohen Anteil übernehmen. Im geltenden Regionalplan IV ist die Stadt Glückstadt als „Entwicklungs- und Entlastungsort“ in der Metropolregion Hamburg dargestellt. Diese Funktion kann sie jedoch nur erfüllen, wenn eine leistungsfähige verkehrliche Anbindung an die Metropole gegeben ist. Die Landesregierung wird daher aufgefordert, die Schienenverkehrsanbindung der Stadt Glückstadt an die Metropole möglichst zeitnah zu verbessern. Dazu gehört insbesondere eine Einbindung der Stadt Glückstadt bzw. des Kreises Steinburg in den schienengebundenen Nahverkehr des Hamburger Verkehrsverbundes.

 

  1. Die Landesregierung wird aufgefordert,  die im Entwurf des Landesentwicklungsplanes dargestellte Umgehung Glückstadt (Ziel der Raumordnung gemäß Kapitel 4.3.1 Absatz 7) möglichst zeitnah umzusetzen.

 

  1. Die Landesregierung wird gebeten, die Aussagen des Landesentwicklungsplanentwurfs zur Nutzung von Geothermie (Kapitel 4.5.3) im Raum Glückstadt zu konkretisieren und ggf. durch Modell- und Forschungsvorhaben zu unterstützen.

 

 

   
    26.02.2019 - Bauausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Gemäß Kapitel 4.3.5 Absatz 2  des Landesentwicklungsplanentwurfs soll „den regionalen Pendlerverflechtungen im Berufs- und Ausbildungsverkehr insbesondere vor dem Hintergrund der prognostizierten Entwicklung der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Erwerbspersonen in der Metropolregion“ Rechnung getragen werden. Dabei soll nach Ziffer 4.3.2 Absatz 1 des Entwurfes der Schienenverkehr einen möglichst hohen Anteil übernehmen. Im geltenden Regionalplan IV ist die Stadt Glückstadt als „Entwicklungs- und Entlastungsort“ in der Metropolregion Hamburg dargestellt. Diese Funktion kann sie jedoch nur erfüllen, wenn eine leistungsfähige verkehrliche Anbindung an die Metropole gegeben ist. Die Landesregierung wird daher aufgefordert, die Schienenverkehrsanbindung der Stadt Glückstadt an die Metropole möglichst zeitnah zu verbessern. Dazu gehört insbesondere eine Einbindung der Stadt Glückstadt bzw. des Kreises Steinburg in den schienengebundenen Nahverkehr des Hamburger Verkehrsverbundes sowie der Halt aller Züge der Marschbahn in Glückstadt.

 

  1. Die Landesregierung wird aufgefordert,  die im Entwurf des Landesentwicklungsplanes dargestellte Umgehung Glückstadt (Ziel der Raumordnung gemäß Kapitel 4.3.1 Absatz 7) möglichst zeitnah umzusetzen.

 

  1. Die Landesregierung wird gebeten, die Aussagen des Landesentwicklungsplanentwurfs zur Nutzung von Geothermie (Kapitel 4.5.3) im Raum Glückstadt zu konkretisieren und ggf. durch Modell- und Forschungsvorhaben zu unterstützen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    21.03.2019 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Gemäß Kapitel 4.3.5 Absatz 2 des Landesentwicklungsplanentwurfs soll „den regionalen Pendlerverflechtungen im Berufs- und Ausbildungsverkehr insbesondere vor dem Hintergrund der prognostizierten Entwicklung der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Erwerbspersonen in der Metropolregion“ Rechnung getragen werden. Dabei soll nach Ziffer 4.3.2 Absatz 1 des Entwurfes der Schienenverkehr einen möglichst hohen Anteil übernehmen. Im geltenden Regionalplan IV ist die Stadt Glückstadt als „Entwicklungs- und Entlastungsort“ in der Metropolregion Hamburg dargestellt. Diese Funktion kann sie jedoch nur erfüllen, wenn eine leistungsfähige verkehrliche Anbindung an die Metropole gegeben ist. Die Landesregierung wird daher aufgefordert, die Schienenverkehrsanbindung der Stadt Glückstadt an die Metropole möglichst zeitnah zu verbessern. Dazu gehört insbesondere eine Einbindung der Stadt Glückstadt bzw. des Kreises Steinburg in den schienengebundenen Nahverkehr des Hamburger Verkehrsverbundes sowie der Halt aller Züge der Marschbahn in Glückstadt.

 

  1. Die Landesregierung wird aufgefordert,  die im Entwurf des Landesentwicklungsplanes dargestellte Umgehung Glückstadt (Ziel der Raumordnung gemäß Kapitel 4.3.1 Absatz 7) zeitnah umzusetzen.

 

  1. Die Landesregierung wird gebeten, die Aussagen des Landesentwicklungsplanentwurfs zur Nutzung von Geothermie (Kapitel 4.5.3) im Raum Glückstadt zu konkretisieren und ggf. durch Modell- und Forschungsvorhaben zu unterstützen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 11  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen  
/2017/006-2  
Ö 12  
Verkehrs- und Besucherlenkungskonzept Glückstadt Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
/2019/017  
Ö 13  
Wahl Schiedsmann
/2019/025  
Ö 13.1  
Wahl Schiedsmann (Art: Mitteilung)  
/2019/025-1  
N 13.2     Wahl Schiedsmann      
Ö 14  
Entschädigungssatzung der Stadt Glückstadt 2. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2018/209-1  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 15.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 Zeitraum 01.10.2018 bis 31.12.2018 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2019/001  
Ö 16  
Anfragen      
Ö 17  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 18     Vergabeverfahren      
N 18.1     Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen, Auswahlkriterien und deren Gewichtung      
N 18.2     Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen, Auswahlkriterien und deren Gewichtung      
N 19     Grundstücksangelegenheiten Ankaufsrecht für ein Gewerbegrundstück      
N 20     Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt Annahme einer Erbschaft      
N 21     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 21.1     BOS-Kompetenzzentrum      
N 21.2     Gesprächsaustausch Nölke      
N 21.3     ÖPNV      
N 21.4     Kreisumlage      
N 21.5     Entschädigungssatzung      
N 22     Nicht öffentliche Anfragen      
N 22.1     Kindertagesstätten      
N 22.2     Druckerei Augustin      
Ö 23  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse