Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium:	Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum:	Mi, 19.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz:	Achten Sie bitte auf den veränderten Sitzungsbeginn!

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2018	SI-2018-08/

Ö 3	Änderung der Tagesordnung
Ö 4	Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 7	Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates (Art: Mitteilung)	/2018/107-1
Ö 7.1	Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates sowie deren Stellvertreter*innen	/2018/107
Ö 8	Kindertagesstättenbedarfsplanung Kindertagesstätte Nordmarkstraße; Neubau / Ersatzbau (Grundsatzbeschluss)	/2018/022-6
Ö 9	Neubau eines Kindergartens	/2018/158
Ö 10	Aufstellung eines Sportentwicklungsplanes in Kooperation mit dem Schulverband Glückstadt	/2018/220
Ö 11	Aktionsplan Inklusion Antrag der BFG-Fraktion	/2016/157-1
Ö 12	Richtlinie zur Förderung von Integration, Teilhabe und Zusammenhalt auf regionaler und lokaler Ebene	/2018/221
Ö 13	Kindertagesstätten Resolution zur geplanten Reform der Kindertagesstätten (KiTa) - Finanzierung (wird nachgereicht)	/2018/228
Ö 14	Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019	/2018/135-1
Ö 15	Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen	/2016/053-2
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) Erlass der 5. Nachtragssatzung	/2018/182
Ö 17	Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2019	/2018/173
Ö 18	Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum III Stellungnahme der Stadt Glückstadt	/2018/169
Ö 19	Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -	/2018/168
Ö 20	Kreisumlage; Anhörungsverfahren 2018	/2018/196
Ö 21	Bestellung von Stellvertretern des Vertreters der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH	/2018/199
Ö 22	Bestellung eines Mitglieds in die Trägerversammlung des IT-Verbundes Schleswig-Holstein	/2018/208
Ö 23	Einwohnerfragestunde Antrag der BFG-Fraktion	/2018/207
Ö 24	Entschädigungssatzung Fraktionsübergreifender Antrag	/2018/209
Ö 25	Digitaler Sitzungsdienst Papierversand	/2018/226
Ö 26	Nachwahl eines Mitglieds des Wirtschaftsausschusses	/2018/223
Ö 27	Haushalt 2019
Ö 27.1	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2019 (Art: Mitteilung wird nachgereicht)	/2018/166-5
Ö 27.2	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: Stellenplan 2019 (Art: Mitteilung)	/2018/166-6
Ö 27.3	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2019 (Art: Mitteilung)	/2018/166-4
Ö 27.4	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Übersicht Hebesätze sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)	/2018/166-2
Ö 27.5	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Giftliste, Übersicht Fehlbeträge sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)	/2018/166-1
Ö 28	Mitteilungen
Ö 28.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszwahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 Zeitraum 01.07.2018 bis 30.09.2018 (Art: Mitteilung)	/2018/172
Ö 28.2	Musikschule Glückstadt e. V. Resolution zur Landesförderung der Musikschulen (Art: Mitteilung)	/2018/124-2
Ö 29	Anfragen
N 30	Haushalt 2019
N 30.1	Kindertagesstättenbedarfsplanung Ankauf des Gebäudes und Grundstückes in Glückstadt, Heinrich-Paulsen-Straße (Kirche der Mormonen)
N 30.2	Zuschussangelegenheiten Gewährung eines Zuschusses an den ETSV für eine Sanierungsmaßnahme der Fortuna-Sporthalle
N 30.3	Zuschussangelegenheiten Gewährung eines Zuschusses an den ETSV zur Erneuerung des Gehweges Molenkiekergang entlang des Stiftungsplatzes wegen Unfallgefahr
N 30.4	Musikschule Glückstadt e. V. Zuwendung an den Trägerverein
N 30.5	Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Modernisierungszuschuss (Art: Mitteilung)
N 30.6	Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Modernisierungszuschuss
N 30.7	Personalangelegenheit; hier: Stellenplan - Mehrbedarf OMP
N 30.8	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: Haushaltsquerliste (Fragen und Antworten) (Art: Mitteilung)
N 31	Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages
N 32	Verschwiegenheitspflicht
N 33	Nicht öffentliche Mitteilungen
N 33.1	Grundstücksangelegenheiten Soziale Stadt, Glückstadt "Nord" (Art: Mitteilung)
N 34	Nicht öffentliche Anfragen
Ö 35	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Stadt Glückstadt	/2018/166
Ö 36	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse