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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018  
SI-2018-07/  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.07.2018  
SI-2018-11/  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 8  
2. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
 /2018/162  
Ö 9  
Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018  
Enthält Anlagen
 /2018/159  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Nach Vorprüfung der am 06.05.2018 durchgeführten Gemeindewahl wird festgestellt, dass keiner der unter den Nummern 1 bis 3 des § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz genannten Fälle vorliegt.

 

  1. Die Gemeindewahl vom 06.05.2018 wird für gültig erklärt.


 

 
   
    30.08.2018 - Wahlprüfungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Nach Vorprüfung der am 06.05.2018 durchgeführten Gemeindewahl wird festgestellt, dass keiner der unter den Nummern 1 bis 3 des § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz genannten Fälle vorliegt.

 

  1. Die Gemeindewahl vom 06.05.2018 wird für gültig erklärt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

4

davon:

Ja-Stimmen

4

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
   
    20.09.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Nach Vorprüfung der am 06.05.2018 durchgeführten Gemeindewahl wird festgestellt, dass keiner der unter den Nummern 1 bis 3 des § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz genannten Fälle vorliegt.

 

  1. Die Gemeindewahl vom 06.05.2018 wird für gültig erklärt.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
Ö 10  
HVV-Beitritt des Kreises Steinburg - Stellungnahme der Stadt Glückstadt -
Enthält Anlagen
 /2018/150  
Ö 11  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
 /2018/135  
Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
 /2018/136  
Ö 13     Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt      
Ö 13.1  
Stellvertretende Mitglieder in städtischen Ausschüssen Poolregelung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/163  
Ö 13.2  
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 4. Nachtrag (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/077-1  
Ö 13.3  
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 4. Nachtrag
Enthält Anlagen
 /2018/077  
Ö 14     Nachtrag 2018      
Ö 14.1  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (aktualisierter Stellenplan und aktualisierte Veränderungsliste sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/094-1  
Ö 14.2  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierter Stellenplan (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/094-2  
Ö 14.3  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (aktualisierte Veränderungsliste sowie Nachtragshaushaltssatzung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/094-3  
Ö 14.4  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Stellenplan, Veränderungsliste sowie Nachtragshaushaltssatzung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/094-4  
Ö 14.5  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
 /2018/094  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 Zeitraum 01.04.2018 bis 30.06.2018 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/133  
Ö 15.2  
Zweckverbandsversammlung Stadtentwässerung      
Ö 15.3  
Wahlplakate      
Ö 16  
Anfragen      
N 17     Kosten Erstellung Hotelexposé      
N 18     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017      
N 19     Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Glückstadt GmbH an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH      
N 20     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 20.1     Grundstücksangelegenheiten Abschiebehafteinrichtung (Art: Mitteilung)      
N 20.2     Klage (Art: Mitteilung)      
N 21     Nicht öffentliche Anfragen      
N 21.1     EAW-Gelände      
N 21.2     Docke      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse