Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018 | SI-2018-07/ | |||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 04.07.2018 | SI-2018-11/ | |||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||
| Ö 8 | 2. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat der Stadt Glückstadt | /2018/162 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018 | /2018/159 | |||||||||||||||
| Ö 10 | HVV-Beitritt des Kreises Steinburg - Stellungnahme der Stadt Glückstadt - | /2018/150 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Stadt Glückstadt befürwortet die HVV-Integration des in der Aufgabenträgerschaft des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg liegenden und i.d.R. mit Bussen betriebenen straßengebundenen ÖPNV (übriger ÖPNV) und fordert weiterhin die HVV-Integration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Kreises Steinburg durch das Land Schleswig-Holstein als SPNV-Aufgabenträger, um so die HVV-Vollintegration zu erreichen.
Die HVV-Vollintegration soll zeitlich in zwei Stufen durchgeführt/erreicht werden.
Stufe 1: HVV-Integration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Kreises Steinburg durch das Land Schleswig-Holstein als SPNV-Aufgabenträger.
Stufe 2: Nach erfolgreicher Integration des SPNV in den HVV erfolgt die Integration des straßengebundenen ÖPNV des Kreises Steinburg durch den Zweckverbandes ÖPNV Steinburg als Aufgabenträgen.
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| 28.08.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Stadt Glückstadt befürwortet die HVV-Integration des in der Aufgabenträgerschaft des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg liegenden und i.d.R. mit Bussen betriebenen straßengebundenen ÖPNV (übriger ÖPNV) und fordert weiterhin die HVV-Integration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Kreises Steinburg durch das Land Schleswig-Holstein als SPNV-Aufgabenträger, um so die HVV-Vollintegration zu erreichen.
Die HVV-Vollintegration soll zeitlich in zwei Stufen durchgeführt/erreicht werden.
Stufe 1: HVV-Integration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Kreises Steinburg durch das Land Schleswig-Holstein als SPNV-Aufgabenträger. Hierzu muss die Aufnahme der betreffenden Bahnhöfe im Kreis Steinburg auf allen Fahr- und Tarifplänen im Tarifgebiet erfolgen. Die HVV-Integration gilt für all Bahnfahrgäste und wird nicht auf die Inhaber von Zeitkarten beschränkt.
Stufe 2: Nach erfolgreicher Integration des SPNV in den HVV erfolgt die Integration des straßengebundenen ÖPNV des Kreises Steinburg durch den Zweckverbandes ÖPNV Steinburg als Aufgabenträgen.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.09.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Stadt Glückstadt befürwortet die HVV-Integration des in der Aufgabenträgerschaft des Zweck-verbandes ÖPNV Steinburg liegenden und i.d.R. mit Bussen betriebenen straßengebundenen ÖPNV (übriger ÖPNV) und fordert weiterhin die HVV-Integration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Kreises Steinburg durch das Land Schleswig-Holstein als SPNV-Aufgabenträger, um so die HVV-Vollintegration zu erreichen.
Die HVV-Vollintegration soll zeitlich in zwei Stufen durchgeführt/erreicht werden.
Stufe 1: HVV-Integration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Kreises Steinburg durch das Land Schleswig-Holstein als SPNV-Aufgabenträger. Hierzu muss die Aufnahme der betreffenden Bahnhöfe im Kreis Steinburg auf allen Fahr- und Tarifplänen im Tarifgebiet erfolgen. Die HVV-Integration gilt für all Bahnfahrgäste und wird nicht auf die Inhaber von Zeitkarten beschränkt.
Stufe 2: Nach erfolgreicher Integration des SPNV in den HVV erfolgt die Integration des straßenge-bundenen ÖPNV des Kreises Steinburg durch den Zweckverbandes ÖPNV Steinburg als Aufgabenträgen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019 | /2018/135 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019 | /2018/136 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt | ||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Stellvertretende Mitglieder in städtischen Ausschüssen Poolregelung (Art: Mitteilung) | /2018/163 | |||||||||||||||
| Ö 13.2 | Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 4. Nachtrag (Art: Mitteilung) | /2018/077-1 | |||||||||||||||
| Ö 13.3 | Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 4. Nachtrag | /2018/077 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Nachtrag 2018 | ||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (aktualisierter Stellenplan und aktualisierte Veränderungsliste sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung) | /2018/094-1 | |||||||||||||||
| Ö 14.2 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierter Stellenplan (Art: Mitteilung) | /2018/094-2 | |||||||||||||||
| Ö 14.3 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (aktualisierte Veränderungsliste sowie Nachtragshaushaltssatzung) (Art: Mitteilung) | /2018/094-3 | |||||||||||||||
| Ö 14.4 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Stellenplan, Veränderungsliste sowie Nachtragshaushaltssatzung) (Art: Mitteilung) | /2018/094-4 | |||||||||||||||
| Ö 14.5 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 | /2018/094 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 15.1 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 Zeitraum 01.04.2018 bis 30.06.2018 (Art: Mitteilung) | /2018/133 | |||||||||||||||
| Ö 15.2 | Zweckverbandsversammlung Stadtentwässerung | ||||||||||||||||
| Ö 15.3 | Wahlplakate | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen | ||||||||||||||||
| N 17 | Kosten Erstellung Hotelexposé | ||||||||||||||||
| N 18 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017 | ||||||||||||||||
| N 19 | Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Glückstadt GmbH an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH | ||||||||||||||||
| N 20 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 20.1 | Grundstücksangelegenheiten Abschiebehafteinrichtung (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20.2 | Klage (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 21 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| N 21.1 | EAW-Gelände | ||||||||||||||||
| N 21.2 | Docke | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||