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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018
SI-2018-07/  
   
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.07.2018
SI-2018-11/  
   
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
2. Änderung der Satzung über den Seniorenbeirat der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2018/162  
Ö 9  
Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018
Enthält Anlagen
/2018/159  
Ö 10  
HVV-Beitritt des Kreises Steinburg - Stellungnahme der Stadt Glückstadt -
Enthält Anlagen
/2018/150  
Ö 11  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019
Enthält Anlagen
/2018/135  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 1.600.500,- € für den Zeitraum 2019 – 2023 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2019 – 2020 in 2 Tranchen mit je 800.250,- €/p.a., d.h. für die Gesamtlaufzeit insgesamt 1.600.500,- €, bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:

 

  • die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

  • die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 11.630,-/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 23.260,- €) – 2,18 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie

 

  • die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 44.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 200.000 €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150

 

zur Verfügung gestellt.

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mo, 27.08.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 1.600.500,- € für den Zeitraum 2019 – 2023 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2019 – 2020 in 2 Tranchen mit je 800.250,- €/p.a., d.h. für die Gesamtlaufzeit insgesamt 1.600.500,- €, bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:

 

  • die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

  • die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 11.630,-/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 23.260,- €) – 2,18 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie

 

  • die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 44.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 200.000 €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150

 

zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    GREMIUM: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt    DATUM: Do, 20.09.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 1.600.500,- € für den Zeitraum 2019 – 2023 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2019 – 2020 in 2 Tranchen mit je 800.250,- €/p.a., d.h. für die Gesamtlaufzeit insgesamt 1.600.500,- €, bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:

 

  • die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

  • die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 11.630,-/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 23.260,- €) – 2,18 % der bewilligten Zuwendung - unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie

 

  • die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 44.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 200.000 €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150

 

zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019
Enthält Anlagen
/2018/136  
Ö 13     Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt    
Ö 13.1  
Stellvertretende Mitglieder in städtischen Ausschüssen Poolregelung (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/163  
Ö 13.2  
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 4. Nachtrag (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/077-1  
Ö 13.3  
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 4. Nachtrag
Enthält Anlagen
/2018/077  
Ö 14     Nachtrag 2018    
Ö 14.1  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (aktualisierter Stellenplan und aktualisierte Veränderungsliste sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/094-1  
Ö 14.2  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierter Stellenplan (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/094-2  
Ö 14.3  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (aktualisierte Veränderungsliste sowie Nachtragshaushaltssatzung) (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/094-3  
Ö 14.4  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Stellenplan, Veränderungsliste sowie Nachtragshaushaltssatzung) (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/094-4  
Ö 14.5  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
/2018/094  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 Zeitraum 01.04.2018 bis 30.06.2018 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/133  
Ö 15.2  
Zweckverbandsversammlung Stadtentwässerung    
Ö 15.3  
Wahlplakate    
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Kosten Erstellung Hotelexposé      
N 18     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017      
N 19     Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Glückstadt GmbH an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH      
N 20     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 20.1     Grundstücksangelegenheiten Abschiebehafteinrichtung (Art: Mitteilung)      
N 20.2     Klage (Art: Mitteilung)      
N 21     Nicht öffentliche Anfragen      
N 21.1     EAW-Gelände      
N 21.2     Docke      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse