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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.2018  
SI-2018-04/HA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Bestellung der Delegierten, Ersatzdelegierten und Gastdelegierten in die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein  
/2018/104  
Ö 9  
Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Stadt Glückstadt in den Vorstand der Volkshochschule Glückstadt e. V. und in den Vorstand der Musikschule Glückstadt e. V. sowie deren Vertreter*innen  
/2018/120  
Ö 10  
Bestellung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Glückstadt in die Mitgliederversammlung Holstein Tourismus e. V.  
/2018/126  
Ö 11  
Kindertagesstättenbedarfsplanung- Ausbau des Betreuungsangebotes Umsetzungstand und weitere Vorgehensweise
/2018/022-3  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a)      Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c)       Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen),

d)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem Gelände der Firma Steinbeis, sofern seitens der Stadt ein tatsächliches Interesse für einen Kita-Neubau an diesem Standort besteht und sofern die weiteren Prüfungen/Gespräche mit der Fa. Steinbeis ergeben, dass diese Planungsoption umsetzbar ist.

 

  1. Die Überlegungen

 

a)      zur Neuschaffung einer Turn-Kita am Standort „Kaserne“ sowie

b)      der Ankauf / Nutzung des Gebäudes gegenüber dem Hagebaumarkt

 

werden nicht weiter verfolgt.

 

  1. Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 werden in der Kita-Nordmarkstraße folgende Änderungen zugestimmt:

 

a)      Regelöffnungszeit von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr auf 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr,

b)      Erweiterung Frühdienst von 07:00 Uhr bis 07:30 Uhr auf 08:00 Uhr,

c)       der Spätdienst beginnt um 13:00 Uhr und wird von 14:00 Uhr auf 16:00 Uhr erweitert.

 

 

   
    20.06.2018 - Sozialausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Die Erteilung einer Kostenzusage an das Kita-Werk für eine Machbarkeitsstudie wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 


 

  1. Die Überlegungen

 

a)      zur Neuschaffung einer Turn-Kita am Standort „Kaserne“ sowie

b)      der Ankauf / Nutzung des Gebäudes gegenüber dem Hagebaumarkt

 

werden nicht weiter verfolgt.

 

  1. Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 werden in der Kita-Nordmarkstraße folgende Änderungen zugestimmt:

 

a)      Regelöffnungszeit von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr auf 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr,

b)      Erweiterung Frühdienst von 07:00 Uhr bis 07:30 Uhr auf 08:00 Uhr,

c)       der Spätdienst beginnt um 13:00 Uhr und wird von 14:00 Uhr auf 16:00 Uhr erweitert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    25.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 11 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Ziffer 1:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a)      Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c)       Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen),

d)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem Gelände der Firma Steinbeis, sofern seitens der Stadt ein tatsächliches Interesse für einen Kita-Neubau an diesem Standort besteht und sofern die weiteren Prüfungen/Gespräche mit der Fa. Steinbeis ergeben, dass diese Planungsoption umsetzbar ist.

 

wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 


Zu Ziffer 2 und 3:

  1. Die Überlegungen

 

a)      zur Neuschaffung einer Turn-Kita am Standort „Kaserne“ sowie

b)      der Ankauf / Nutzung des Gebäudes gegenüber dem Hagebaumarkt

 

werden nicht weiter verfolgt.

 

  1. Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 werden in der Kita-Nordmarkstraße folgende Änderungen zugestimmt:

 

a)      Regelöffnungszeit von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr auf 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr,

b)      Erweiterung Frühdienst von 07:00 Uhr bis 07:30 Uhr auf 08:00 Uhr,

c)       der Spätdienst beginnt um 13:00 Uhr und wird von 14:00 Uhr auf 16:00 Uhr erweitert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    05.09.2018 - Sozialausschuss
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a)      Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c)       Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

3

 

 

   
    10.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a) Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b) Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c) Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 12     Erhebung von Ausbaubeiträgen      
N 12.1     Erhebung von Ausbaubeiträgen (Art: Mitteilung)      
Ö 12.2  
Erhebung von Ausbaubeiträgen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-2  
Ö 12.3  
Erhebung von Ausbaubeiträgen hier: Beratungserlass (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-3  
Ö 12.4  
Erhebung von Ausbaubeiträgen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-5  
Ö 12.5  
Erhebung von Ausbaubeiträgen Antrag der BFG-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2017/184-6  
Ö 12.6  
Erhebung von Ausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
/2017/184  
Ö 13  
Grundstücksangelegenheiten Gebietsänderung zwischen der Gemeinde Blomesche Wildnis und der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2018/070  
Ö 14  
Ergebnis einer überörtlichen Prüfung bei der Stadt Glückstadt und beim Schulverband Glückstadt 2017; Prüfbericht (öffentlicher Teil Stadt Glückstadt) in Verbindung mit der ergänzenden Stellungnahme  
Enthält Anlagen
/2017/174-1  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
/2018/094  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Beteiligung am Europäischen Sozialfonds- Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ" Errichtung eines Kiosk mit Einzelhandelsangeboten des täglichen Bedarfs mit Begegnungs-, Beratungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten (KLIQ) hier: Förderantragstellung abgelehnt (Art: Mitteilung)  
/2017/173-1  
Ö 16.2  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgaberechnung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/084  
Ö 16.3  
Berichtswesen IV. Quartal 2017 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/078  
Ö 16.4  
Berichtswesen I. Quartal 2018 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/086  
Ö 17  
Anfragen      
N 18     Bau und Betrieb einer 1-Feld bzw. 2-Felder-Tennishalle in Glückstadt Konzept des Tennisvereins Fortuna Glückstadt e.V. Grundsatzbeschluss      
N 19     Grundstücksangelegenheiten Wohnmobilplatz an der Docke      
N 19.1     Grundstücksangelegenheiten Wohnmobilplatz auf der Docke      
N 19.2     Grundstücksangelegenheiten Wohnmobilplatz auf der Docke      
N 19.3     Grundstücksangelegenheiten Wohnmobilplatz auf der Docke      
N 20     Ergebnis einer überörtlichen Prüfung bei der Stadt Glückstadt und beim Schulverband Glückstadt 2017; Prüfbericht (nicht öffentlicher Teil Stadt Glückstadt) in Verbindung mit der Stellungnahme      
N 21     Personalangelegenheiten; hier: Wiederbesetzung der Stelle "IT-Schulen"      
N 22     Personalangelegenheiten; hier: Fachkräftemangel      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Sanierungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Sanierungsträgervertrag (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Berichtswesen I. Quartal 2018 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 23.3     Berichtswesen Kalenderjahr 2017 Nicht öffentlicher Teil - Personalbericht (Art: Mitteilung)      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 25  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf des Gebietsänderungsvertrages (1440 KB)