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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung müssen die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses, die nicht der Stadtvertretung angehören, in der 1. Sitzung des Ausschusses von der oder dem Vorsitzenden verpflichtet werden. Ich bitte daher auch die stellvertretenden bürgerlichen Mitglieder des Ausschusses, an der Sitzung teilzunehmen. Zu TOP 8 werden Herr Fernández und Frau Vahl erwartet.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Schl.-Holst.      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.02.2018  
SI-2018-01/SozA  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Vorstellung der neuen Mitarbeiter*innen Integration und Beratungsstelle Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe südliches Kreisgebiet      
Ö 9  
Kindertagesstättenbedarfsplanung- Ausbau des Betreuungsangebotes Umsetzungstand und weitere Vorgehensweise  
/2018/022-3  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a)      Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c)       Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen),

d)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem Gelände der Firma Steinbeis, sofern seitens der Stadt ein tatsächliches Interesse für einen Kita-Neubau an diesem Standort besteht und sofern die weiteren Prüfungen/Gespräche mit der Fa. Steinbeis ergeben, dass diese Planungsoption umsetzbar ist.

 

  1. Die Überlegungen

 

a)      zur Neuschaffung einer Turn-Kita am Standort „Kaserne“ sowie

b)      der Ankauf / Nutzung des Gebäudes gegenüber dem Hagebaumarkt

 

werden nicht weiter verfolgt.

 

  1. Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 werden in der Kita-Nordmarkstraße folgende Änderungen zugestimmt:

 

a)      Regelöffnungszeit von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr auf 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr,

b)      Erweiterung Frühdienst von 07:00 Uhr bis 07:30 Uhr auf 08:00 Uhr,

c)       der Spätdienst beginnt um 13:00 Uhr und wird von 14:00 Uhr auf 16:00 Uhr erweitert.

 

 
   
    20.06.2018 - Sozialausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Die Erteilung einer Kostenzusage an das Kita-Werk für eine Machbarkeitsstudie wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 


 

  1. Die Überlegungen

 

a)      zur Neuschaffung einer Turn-Kita am Standort „Kaserne“ sowie

b)      der Ankauf / Nutzung des Gebäudes gegenüber dem Hagebaumarkt

 

werden nicht weiter verfolgt.

 

  1. Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 werden in der Kita-Nordmarkstraße folgende Änderungen zugestimmt:

 

a)      Regelöffnungszeit von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr auf 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr,

b)      Erweiterung Frühdienst von 07:00 Uhr bis 07:30 Uhr auf 08:00 Uhr,

c)       der Spätdienst beginnt um 13:00 Uhr und wird von 14:00 Uhr auf 16:00 Uhr erweitert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
   
    25.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 11 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Ziffer 1:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a)      Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c)       Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen),

d)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem Gelände der Firma Steinbeis, sofern seitens der Stadt ein tatsächliches Interesse für einen Kita-Neubau an diesem Standort besteht und sofern die weiteren Prüfungen/Gespräche mit der Fa. Steinbeis ergeben, dass diese Planungsoption umsetzbar ist.

 

wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 


Zu Ziffer 2 und 3:

  1. Die Überlegungen

 

a)      zur Neuschaffung einer Turn-Kita am Standort „Kaserne“ sowie

b)      der Ankauf / Nutzung des Gebäudes gegenüber dem Hagebaumarkt

 

werden nicht weiter verfolgt.

 

  1. Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 werden in der Kita-Nordmarkstraße folgende Änderungen zugestimmt:

 

a)      Regelöffnungszeit von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr auf 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr,

b)      Erweiterung Frühdienst von 07:00 Uhr bis 07:30 Uhr auf 08:00 Uhr,

c)       der Spätdienst beginnt um 13:00 Uhr und wird von 14:00 Uhr auf 16:00 Uhr erweitert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
   
    05.09.2018 - Sozialausschuss
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a)      Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b)      Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c)       Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

3

 

 
   
    10.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Kita-Werk eine Kostenzusage für eine Machbarkeitsstudie zu erteilen. Die Studie soll mit dem Ziel erstellt werden, folgende Ausbaumöglichkeiten wirtschaftlich und baulich abzuwägen, damit auf deren Basis die weitere Vorgehensweise politisch entschieden werden kann:

 

a) Sanierung, Umbau und Erweiterung des Bestandsgebäudes zu einer 4-gruppigen Einrichtung,

b) Neubau einer 4-gruppigen/5-gruppigen Kita auf dem bestehenden Gelände bei parallelem Abriss des Bestandsgebäudes inklusive Übergangslösung während der Bauphase,

c) Erweiterungsanbau an der Kita Burggraben (1 bis 2 Gruppen).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
Ö 10  
Mitteilungen      
Ö 10.1  
Jugendzentrum Glückstadt Jahresbericht 2017 (Art: Mitteilung)  
/2018/118  
Ö 10.2  
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)" (Art: Mitteilung)  
/2017/052-4  
Ö 10.3  
Verbesserung der Wohnraumsituation Antrag des Forums für Vielfalt (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2018/021-1  
Ö 11  
Anfragen      
N 12     Bau und Betrieb einer 1-Feld bzw. 2-Felder-Tennishalle in Glückstadt Konzept des Tennisvereins Fortuna Glückstadt e.V. Grundsatzbeschluss      
N 13     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 14     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse