Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2018 | SI-2018-03/HA | |||||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Festlegung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten in Glückstadt | /2018/025-1 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Kindertagesstättenbedarfsplanung Ausbau des Betreuungsangebotes (Grundsatzbeschluss) | /2018/022-2 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Erlass der 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) | /2018/055 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.
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| 23.04.2018 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.06.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)" (Art: Mitteilung) | /2017/052-4 | |||||||||||||||
| Ö 10.2 | Grundsteuer; hier: Urteil zur Verfassungswidrigkeit der Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen für die Grundsteuer (Art: Mitteilung) | /2018/068 | |||||||||||||||
| Ö 10.3 | Haushalt; Terminplanung I./II. Nachtrag 2018 und Haushalt 2019 (Art: Mitteilung) | /2018/041-1 | |||||||||||||||
| Ö 10.4 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 Zeitraum 01.01.2018 bis 31.03.2018 (Art: Mitteilung) | /2018/063 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Anfragen | ||||||||||||||||
| N 12 | Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung | ||||||||||||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes | ||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten Verkauf von zwei Erbbaugrundstücken | ||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten Wohnmobilplatz auf der Docke | ||||||||||||||||
| N 16 | Segler-Vereinigung Glückstadt e.V. Antrag auf Bezuschussung | ||||||||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten; hier: Wiederbesetzung der Stelle "Vertretung Zentrale" | ||||||||||||||||
| N 18 | Ausschreibung Marktplatzumbau | ||||||||||||||||
| N 19 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 19.1 | Personalangelegenheit; hier: Ermittlungsverfahren (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 19.2 | Personalangelegenheit; hier: Museumsleitung (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 20 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||