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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2017  
SI-2017-22/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2018  
SI-2018-01/HA  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 9     Kindertagesstättenbedarfsplanung      
Ö 9.1  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes (Art: Mitteilung)  
/2018/022-1  
Ö 9.2  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Kindertagesstätte Nordmarkstraße; Neubau / Ersatzbau (Grundsatzbeschluss) und Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes
Enthält Anlagen
/2018/022  
Ö 10     Erhebung von Ausbaubeiträgen      
Ö 10.1  
Erhebung von Ausbaubeiträgen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-2  
Ö 10.2  
Erhebung von Ausbaubeiträgen hier: Beratungserlass (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-3  
Ö 10.3  
Erhebung von Ausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
/2017/184  
Ö 11  
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Glückstadt (Parkgebührenverordnung)  
Enthält Anlagen
/2018/011  
Ö 12  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 4. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2018/028  
Ö 13  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage  
/2018/004  
Ö 14  
Rathaus-Nebengebäude Baumaßnahmen für eine dauerhafte Büronutzung des Obergeschosses,hier: Aufhebung Sperrvermerke  
Enthält Anlagen
/2018/027  
Ö 15  
Kommunalwahl 2018 Nachbesetzung des Gemeindewahlausschusses  
/2018/032  
Ö 16  
Umgestaltung des Marktplatzes; hier Verschiebung Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2018/033  
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Beschlussvorschlag:



 

 

   
    19.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Die Thematik "Umgestaltung des Marktplatzes" wird ohne weitere Beschlussempfehlungen für die nächste Tagesordnung der Stadtvertretung vorgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.03.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10.3 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Mehrkosten von 221.000,00 € werden durch die Stadtvertretung beschlossen. Sollten sich zusätzliche Mehrkosten ergeben, die über 10% liegen, wird die Verwaltung erneut eine Beschlussvorlage einreichen.

 

Der Empfehlung des Beschwerdegremiums, hier die Bauzeitenverschiebung, wird gefolgt und beschlossen, dass ein Baubeginn für die anstehende Umbaumaßnahme erst ab August 2018 erfolgt. Sollten bis dahin die erforderlichen Genehmigungen nicht vorliegen, erfolgt der Baubeginn im August 2019. Eine Teilung der Baumaßnahme in zwei Bauabschnitten erfolgt nicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 17     Mitteilungen      
Ö 17.1  
Barrierefreie Umgestaltung des Marktplatzes (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/010  
Ö 17.2  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017 Zeitraum 01.10.2017 bis 31.12.2017 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/012  
Ö 17.3  
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)" (Art: Mitteilung)  
/2017/052-3  
Ö 17.4  
Haushalt 2018; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/035  
Ö 18  
Anfragen      
N 19     Personalangelegenheit; hier: OMP-Bericht Feuerwehrgerätewart      
N 20     Personalangelegenheit; hier: PMK - Hafen      
N 21     Personalangelegenheit; hier: 2. Springerstelle      
N 22     Umstrukturierung der Verwaltung Anfrage der SPD-Fraktion (Art: / Anfrage der SPD-Fraktion)      
N 22.1     Umstrukturierung der Verwaltung; Sachstände      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Vertrag für die Bewirtschaftung städtischer Liegenschaften (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Personalangelegenheit; hier: Jugendzentrum - unbefristeter Vertrag (Art: Mitteilung)      
N 23.3     Aufsichtsratssitzungen Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Berichtspflichten (Art: Mitteilung)      
N 23.4     Berichtswesen IV. Quartal 2017 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Tagesordnung STV am 15.03.2018 (22 KB)