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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2017  
SI-2017-22/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2018  
SI-2018-01/HA  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 9     Kindertagesstättenbedarfsplanung      
Ö 9.1  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes (Art: Mitteilung)  
/2018/022-1  
Ö 9.2  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Kindertagesstätte Nordmarkstraße; Neubau / Ersatzbau (Grundsatzbeschluss) und Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes
Enthält Anlagen
/2018/022  
Ö 10     Erhebung von Ausbaubeiträgen      
Ö 10.1  
Erhebung von Ausbaubeiträgen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-2  
Ö 10.2  
Erhebung von Ausbaubeiträgen hier: Beratungserlass (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-3  
Ö 10.3  
Erhebung von Ausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
/2017/184  
Ö 11  
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Glückstadt (Parkgebührenverordnung)  
Enthält Anlagen
/2018/011  
Ö 12  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 4. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2018/028  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 4. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation als Grundlage der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehr­gebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

   
    19.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 4. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation als Grundlage der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehr­gebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.03.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 4. Nachtragssatzung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Die Gebührenkalkulation als Grundlage der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehr­gebührensatzung) wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 13  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage  
/2018/004  
Ö 14  
Rathaus-Nebengebäude Baumaßnahmen für eine dauerhafte Büronutzung des Obergeschosses,hier: Aufhebung Sperrvermerke  
Enthält Anlagen
/2018/027  
Ö 15  
Kommunalwahl 2018 Nachbesetzung des Gemeindewahlausschusses  
/2018/032  
Ö 16  
Umgestaltung des Marktplatzes; hier Verschiebung Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2018/033  
Ö 17     Mitteilungen      
Ö 17.1  
Barrierefreie Umgestaltung des Marktplatzes (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/010  
Ö 17.2  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017 Zeitraum 01.10.2017 bis 31.12.2017 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/012  
Ö 17.3  
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)" (Art: Mitteilung)  
/2017/052-3  
Ö 17.4  
Haushalt 2018; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/035  
Ö 18  
Anfragen      
N 19     Personalangelegenheit; hier: OMP-Bericht Feuerwehrgerätewart      
N 20     Personalangelegenheit; hier: PMK - Hafen      
N 21     Personalangelegenheit; hier: 2. Springerstelle      
N 22     Umstrukturierung der Verwaltung Anfrage der SPD-Fraktion (Art: / Anfrage der SPD-Fraktion)      
N 22.1     Umstrukturierung der Verwaltung; Sachstände      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Vertrag für die Bewirtschaftung städtischer Liegenschaften (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Personalangelegenheit; hier: Jugendzentrum - unbefristeter Vertrag (Art: Mitteilung)      
N 23.3     Aufsichtsratssitzungen Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Berichtspflichten (Art: Mitteilung)      
N 23.4     Berichtswesen IV. Quartal 2017 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Tagesordnung STV am 15.03.2018 (22 KB)