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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2017  
SI-2017-22/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2018  
SI-2018-01/HA  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 9     Kindertagesstättenbedarfsplanung      
Ö 9.1  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes (Art: Mitteilung)  
/2018/022-1  
Ö 9.2  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Kindertagesstätte Nordmarkstraße; Neubau / Ersatzbau (Grundsatzbeschluss) und Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes
Enthält Anlagen
/2018/022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Am Standort Nordmarkstraße wird ein fünfgruppiger Neubau als Ersatz der Regel- und Krippengruppe sowie zur Schaffung von vorzugsweise drei altersgemischten Gruppen errichtet. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger Kita-Werk das Projekt möglichst zum 01.08.2019 umzusetzen.
  2. Zur Betreuung der Kinder während der Bauphase bis zur Inbetriebnahme ist eine Übergangslösung zu realisieren. Dem Hauptausschuss sind schnellst­möglich in Frage kommende Möglichkeiten mit entsprechenden Kosten­schätzungen zur Beschlussfassung vorzulegen.
  3. Die Nachmittagsbetreuung (Tagespflegegruppe) in der Kita Elbbande der Familienbildungsbildungsstätte wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  4. Die zum 01.08.2017 für ein Jahr befristet eingerichtete altersgemischte Nachmittagsgruppe (durch Umwandlung einer Tagespflegegruppe) wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  5. Darüber hinaus sind:

a)  weitere Alternativen zur dauerhaften Erweiterung des Betreuungsangebotes zu prüfen und Kosten zu ermitteln sowie

b)  befristete Übergangslösungen umzusetzen, sofern sich akute Betreuungs­bedarfe ergeben.

 

 

   
    06.02.2018 - Sozialausschuss
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Die Nachmittagsbetreuung (Tagespflegegruppe) in der Kita Elbbande der Familienbildungsbildungsstätte wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  2. Die zum 01.08.2017 für ein Jahr befristet eingerichtete altersgemischte Nachmittagsgruppe (durch Umwandlung einer Tagespflegegruppe) wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  3. Es sind:

a)  Alternativen zur dauerhaften Erweiterung des Betreuungsangebotes zu prüfen und Kosten zu ermitteln. Etwaige Planungskosten werden im Nachtrag 2018 zur Verfügung gestellt.

b)  Befristete Übergangslösungen umzusetzen, sofern sich akute Betreuungsbedarfe ergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Die Nachmittagsbetreuung (Tagespflegegruppe) in der Kita Elbbande der Familienbildungsbildungsstätte wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  2. Die zum 01.08.2017 für ein Jahr befristet eingerichtete altersgemischte Nachmittagsgruppe (durch Umwandlung einer Tagespflegegruppe) wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  3. Es sind:

a) Alternativen zur dauerhaften Erweiterung des Betreuungsangebotes zu prüfen und Kosten zu ermitteln. Etwaige Planungskosten werden im Nachtrag 2018 zur Verfügung gestellt.

b) Befristete Übergangslösungen umzusetzen, sofern sich akute Betreuungsbedarfe ergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 10     Erhebung von Ausbaubeiträgen      
Ö 10.1  
Erhebung von Ausbaubeiträgen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-2  
Ö 10.2  
Erhebung von Ausbaubeiträgen hier: Beratungserlass (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/184-3  
Ö 10.3  
Erhebung von Ausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
/2017/184  
Ö 11  
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Glückstadt (Parkgebührenverordnung)  
Enthält Anlagen
/2018/011  
Ö 12  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 4. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2018/028  
Ö 13  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage  
/2018/004  
Ö 14  
Rathaus-Nebengebäude Baumaßnahmen für eine dauerhafte Büronutzung des Obergeschosses,hier: Aufhebung Sperrvermerke  
Enthält Anlagen
/2018/027  
Ö 15  
Kommunalwahl 2018 Nachbesetzung des Gemeindewahlausschusses  
/2018/032  
Ö 16  
Umgestaltung des Marktplatzes; hier Verschiebung Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2018/033  
Ö 17     Mitteilungen      
Ö 17.1  
Barrierefreie Umgestaltung des Marktplatzes (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/010  
Ö 17.2  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017 Zeitraum 01.10.2017 bis 31.12.2017 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/012  
Ö 17.3  
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)" (Art: Mitteilung)  
/2017/052-3  
Ö 17.4  
Haushalt 2018; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/035  
Ö 18  
Anfragen      
N 19     Personalangelegenheit; hier: OMP-Bericht Feuerwehrgerätewart      
N 20     Personalangelegenheit; hier: PMK - Hafen      
N 21     Personalangelegenheit; hier: 2. Springerstelle      
N 22     Umstrukturierung der Verwaltung Anfrage der SPD-Fraktion (Art: / Anfrage der SPD-Fraktion)      
N 22.1     Umstrukturierung der Verwaltung; Sachstände      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Vertrag für die Bewirtschaftung städtischer Liegenschaften (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Personalangelegenheit; hier: Jugendzentrum - unbefristeter Vertrag (Art: Mitteilung)      
N 23.3     Aufsichtsratssitzungen Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Berichtspflichten (Art: Mitteilung)      
N 23.4     Berichtswesen IV. Quartal 2017 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Tagesordnung STV am 15.03.2018 (22 KB)