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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2017
SI-2017-22/HA  
   
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2018
SI-2018-01/HA  
   
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung    
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 8  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung    
Ö 9     Kindertagesstättenbedarfsplanung    
Ö 9.1  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes (Art: Mitteilung)
/2018/022-1  
Ö 9.2  
Kindertagesstättenbedarfsplanung Kindertagesstätte Nordmarkstraße; Neubau / Ersatzbau (Grundsatzbeschluss) und Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes
Enthält Anlagen
/2018/022  
Ö 10     Erhebung von Ausbaubeiträgen    
Ö 10.1  
Erhebung von Ausbaubeiträgen (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2017/184-2  
Ö 10.2  
Erhebung von Ausbaubeiträgen hier: Beratungserlass (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2017/184-3  
Ö 10.3  
Erhebung von Ausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
/2017/184  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Nach Diskussionsverlauf.

 

   
    15.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 10.3 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird in die Juni-Sitzung des Hauptausschusses vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    25.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 12.6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Thematik "Erhebung von Ausbaubeiträgen" wird zum Haushalt 2019 vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    27.08.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    10.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 9.6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    22.10.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7.10 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) wird in Bezug auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen rückwirkend zum 26.01.2018 in der Weise angepasst, dass keine Beitragspflichten mehr entstehen. Dies gilt auch für bereits begonnene oder geplante, aber noch nicht abgerechnete Maßnahmen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die o.g. Satzung diesbezüglich zu ändern und in der nächst folgenden Stadtvertretersitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

3. Rechtzeitig vor Ablauf der Befristung – spätestens im Oktober 2021 - soll die Satzungsänderung bzw. die Aussetzung der Straßenausbaubeiträge evaluiert und mit Beschluss entweder prolongiert oder aufgehoben werden

 

4. An dem bestehenden, zwischen SEG und der Stadt Glückstadt, ausgearbeitete Ablaufplan (Kataster) zur Sanierung des Abwassersystems hat Bestand und wird sich orientiert.

 

Bei dem angesprochenen Ablaufplan handelt es sich um Abstimmungen zwischen der SEG, den Stadtwerken und der Stadt. Der Plan wird jährlich nach den Bedürfnissen angepasst und ist kein „starres“ Konstrukt und unterliegt auch unterjährig Schwankungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

10

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

2

 

Enthaltungen

1

 

 

Ö 11  
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Glückstadt (Parkgebührenverordnung)
Enthält Anlagen
/2018/011  
Ö 12  
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Feuerwehrgebührensatzung) Erlass der 4. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
/2018/028  
Ö 13  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage
/2018/004  
Ö 14  
Rathaus-Nebengebäude Baumaßnahmen für eine dauerhafte Büronutzung des Obergeschosses,hier: Aufhebung Sperrvermerke
Enthält Anlagen
/2018/027  
Ö 15  
Kommunalwahl 2018 Nachbesetzung des Gemeindewahlausschusses
/2018/032  
Ö 16  
Umgestaltung des Marktplatzes; hier Verschiebung Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2018/033  
Ö 17     Mitteilungen    
Ö 17.1  
Barrierefreie Umgestaltung des Marktplatzes (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/010  
Ö 17.2  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017 Zeitraum 01.10.2017 bis 31.12.2017 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/012  
Ö 17.3  
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)" (Art: Mitteilung)
/2017/052-3  
Ö 17.4  
Haushalt 2018; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2018/035  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Personalangelegenheit; hier: OMP-Bericht Feuerwehrgerätewart      
N 20     Personalangelegenheit; hier: PMK - Hafen      
N 21     Personalangelegenheit; hier: 2. Springerstelle      
N 22     Umstrukturierung der Verwaltung Anfrage der SPD-Fraktion (Art: / Anfrage der SPD-Fraktion)      
N 22.1     Umstrukturierung der Verwaltung; Sachstände      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Vertrag für die Bewirtschaftung städtischer Liegenschaften (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Personalangelegenheit; hier: Jugendzentrum - unbefristeter Vertrag (Art: Mitteilung)      
N 23.3     Aufsichtsratssitzungen Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Berichtspflichten (Art: Mitteilung)      
N 23.4     Berichtswesen IV. Quartal 2017 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Tagesordnung STV am 15.03.2018 (22 KB)