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05.03.2019

Augen rollen ...

Kolumne ... 
Bürgermeisterin Manja Biel

Liebe Glückstädterinnen,
liebe Glückstädter,

wer regelmäßiger Leser meiner Kolumne ist, wird vielleicht schon ob der ständigen Verweise auf unser Ratsinformationssystem die Augen rollen. Trotzdem, in der Fortuna vom 01.03. ist der Kommentar: „... aus dem Rathaus erfährt man heute nicht mehr so viel“ zu lesen. Woran liegt`s? Wir pflegen ein offenes Rathaus, ich biete – zwischenzeitlich auch unser Bürgervorsteher Herr Rohleder – eine regelmäßige Bürgersprechstunde an, die Sitzungen der Stadtvertretung und deren Ausschüsse sind öffentlich, die Termine wie die Unterlagen (allein die Anzahl der öffentlichen Mitteilungen stieg von 75 in 2014 auf 108 in 2018) sind im vorgenannten Ratsinformationssystem zu finden, aktuelle Meldungen gehen an die Presse genauso wie auf die Internetstartseite unserer Stadt. Wer also informiert sein möchte, kann dies gerne sein, also: Nutzen Sie die Möglichkeiten der Informationen –am besten für eine aktive Beteiligung.  
Mich lässt etwas anderes mit den Augen rollen: Die landauf landab geführte Diskussion um die Kitafinanzierung und die seitens der Landesregierung hierzu angekündigten Entlastung der Eltern wie der Kommunen. Da lohnt ein Blick in die Zahlen:
Lagen die Aufwendungen für die Stadt Glückstadt in 2007/2008 bei ca. 476.000 €, waren es 2017/2018 bereits ca. 1, 2 Mio. € und für 2019 voraussichtlich ca. 1.4 Mio. €.
Bund, Land und Kreis tragen gemeinsam Kosten in Höhe von voraussichtlich ca. 850.000 € im Jahr 2019. In etwa dieser Höhe liegt 2019 auch der einkalkulierte Elternbeitrag.
Eine landesweit geltende Empfehlung über die Höhe der Elternbeiträge existiert aufgrund der unterschiedlichen Verhältnisse im Land nicht. Nach Auffassung der kommunalen Landesverbände muss der Elternbeitrag wesentlich zur Deckung der Betriebskosten beitragen. Die kommunalen Landesverbände empfehlen in kreisangehörigen Gemeinden den Elternbeitrag auf mindestens 30 % der ermittelten Betriebskosten je Platz festzulegen. In Glückstadt wurde beschlossen: 30 %, nicht mehr. Die 100 € Krippengeld wurden nicht angetastet.
Nunmehr steht eine Reform der Kita-Finanzierung zum 01.01.2020 bevor. Da hört sich der erklärte Wille der Landesregierung zur angestrebten Entlastung doch vielversprechend an. Nachdem der Ausdruck „Alternative Fakten“ als Versuch, Falschbehauptungen zu legitimieren, schon fast salonfähig ist, weiß ich jedoch jetzt auch, was eine Entlastung für die Kommunen ist. Eine „Entlastung ist die Dämpfung des Aufwuchses der Kosten“, so eine mögliche Interpretation. Ich bin jedoch durch und durch Zweckoptimist – auch dies betone ich immer wieder in meiner Kolumne. Insofern gehe ich davon aus, dass zwar über die Reform der Kita-Finanzierung nur relativ entlastet wird, eine tatsächliche Entlastung jedoch dann über das Finanzausgleichsgesetz erfolgt. Letzteres hat das Land aufgrund eines Urteils des Landesverfassungsgerichts bis Ende 2020 ebenfalls neu zu ordnen und so den Kommunen insgesamt, aber auch jeder einzelnen Kommune, eine (aufgaben-)angemessene Finanzausstattung zu gewährleisten. Ich bin gespannt.

Ihre
Manja Biel